Erstellt am 20. November 2017, 14:57

von APA Red

Krismer an Zweitwohnsitzer: "Wahlrecht zurückholen!". Das Nebenwohnsitz-Wahlrecht in NÖ hat am Montag einmal mehr die Landes-Grünen auf den Plan gerufen.

Helga Krismer  |  Marschik

Selbiges sei nämlich zwei Drittel der Menschen, die einen Zweitwohnsitz hätten, "gekappt" worden, berichtete Landessprecherin Helga Krismer. Ihr damit verbundener Appell: "Holt euch euer Wahlrecht zurück!"

Wer in Niederösterreich einen Zweitwohnsitz habe und die Politik aktiv mitgestalten - also auch wählen - wolle, "sollte sich jetzt schlaumachen", rief Krismer auf. Sei das Wahlrecht aberkannt worden, empfehle sie, "reklamiert euch wieder ins Wählerverzeichnis". Die Frist dafür ende am 10. Dezember.

Wenn zwei Drittel der niederösterreichischen Zweitwohnsitzer kein Wahlrecht mehr hätten, sei das "keine Kleinigkeit", so die Landessprecherin. "Diese Anzahl ist wahlentscheidend." Krismer mutmaßte schon im Vorfeld des Gesetzesbeschlusses, dass die Regelung "einzig dem Machterhalt der ÖVP dient".

Zudem weist das Gesetz für die Grünen, aus deren Sicht überhaupt nur Hauptwohnsitzer wahlberechtigt sein sollten, so große Schwächen auf, "dass einer Wahlanfechtung Tür und Tor geöffnet sind". Die unterschiedliche Vorgehensweise zur Umsetzung auf Gemeindeebene sei dabei nur ein möglicher Grund.