Erstellt am 22. März 2016, 05:14

von Martin Gebhart

Kehrtwende beim Bundesheer. Unter dem neuen Verteidigungsminister ist im Heer wieder Optimismus eingekehrt. Stärkere Militärkommanden.

Rudolf Striedinger.  |  NOEN, EM

Niederösterreichs Militärkommandant Brigadier Rudolf Striedinger ist vorsichtig. Zu oft waren zuletzt von Verteidigungsministern Pläne präsentiert und dann doch nicht umgesetzt worden. Dennoch bestätigt er, dass mit dem neuen Heeresminister Hans Peter Doskozil (SPÖ) wieder Optimismus eingekehrt ist. Und: Mit ihm könne eine notwendige Reform durchgezogen werden. Striedinger: „Die Hoffnung ist nicht ganz unbegründet.“

Wenige Tage nach Doskozils Ansage, dass die Kaserne in Horn doch nicht sofort geschlossen werde, mussten sich die Kommandanten im Ministerium einfinden. Dort präsentierte er seine Vorstellungen zum Thema „Bundesheer neu“. Ein Papier dazu soll bis 10. Juni stehen, die Umsetzung mit 1. Jänner 2017 erfolgen. Striedinger zu den Plänen: „Es ist eine Kehrwende.“ Nachsatz: „Wir brauchen eine Stärkung des Bundesheeres, weil wir bereits aus dem letzten Loch pfeifen.“

Militär-Hochschule ist geplant

Was ihn besonders freut: Doskozil setzt auf die Militärkommanden in den Bundesländern. Diese sollen aufgewertet werden. Auch durch eine eigene Truppe, weil sie weiterhin die Einsätze im jeweiligen Bundesland führen. In NÖ könnte das das Jägerbataillon in Amstetten sein. Das Streitkräftekommando wird wieder zweigeteilt (Land und Luft). Die Zahl der präsenten Kräfte soll deutlich erhöht werden.

Die Militärakademie in Wiener Neustadt und die Landesverteidigungsakademie sollen organisatorisch zusammengelegt werden. Am Aus für das Militärrealgymnasiums wird allerdings nicht gerüttelt.

Diese Kehrtwende hätte eigentlich schon Doskozils Vorgänger, SP-Minister Gerald Klug, auf den Tisch legen müssen. Immerhin hatte ihn der Nationalrat Ende des Vorjahres angesichts der Flüchtlingskrise dazu – auch mit den Stimmen der SPÖ – aufgefordert. Passiert ist es dann erst jetzt mit dem neuen Minister und mit dem neuen Kabinettschef.

Entscheidend wird allerdings sein, ob auch VP-Finanzminister Hans-Jörg Schelling bei der Kehrtwende mitspielen wird. Immerhin gehe es um rund 200 MIllionen Euro mehr im Jahr, um die Struktur aufrecht erhalten zu können. Das Umdenken hat nicht nur der Antrag im Parlament, sondern auch die Flüchtlingskrise bewirkt.


Eckpunkte des neuen Plans

Schnellere Entscheidungsabläufe durch weniger Kommanden und Ebenen. Stärkung der Einsatzkräfte und Dezentralisierung.

Die Kommanden für Land und Luft werden aufgewertet. Die Anzahl der derzeit 16 nachgeordneten Dienststellen wird halbiert werden.

Unter dem Streitkräftekommando Land sind die Militärkommanden in den Bundesländern angesiedelt. In ihren Bereich fallen die Ausbildung der Grundwehrdiener, die strukturierte Miliz und eine aufgewertete Truppe.