Erstellt am 23. Mai 2017, 03:00

von Martin Gebhart

Parteien rüsten für Wahl. Bis Mitte August müssen Kandidatenlisten fertig sein. Schwieriges Reißverschluss-System.

Am 15. Oktober wird ein neuer Nationalrat gewählt. Das haben die Parteien gemeinsam im Parlament entschieden. Für die Landesparteien hat damit der Countdown begonnen. Der wohl wichtigste Termin im Vorfeld: Am 18. August müssen die Kandidatenlisten fertig sein.

ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner gibt sich noch gelassen: „Wir gehen unaufgeregt in diese Vorbereitung.“ Jetzt würden die Kandidatenlisten auf Wahlkreisebene erstellt, dann folgt ein Beschluss über die Landesliste, „welche mit dem Bund abgestimmt wird“, so Ebner. Neu ist für die ÖVP, dass die Listen im Reißverschluss-System erstellt werden. Auf einen Mann folgt eine Frau und umgekehrt. Nicht neu ist in Niederösterreich, dass die Vorzugsstimmen am Wahltag über den Einzug in den Nationalrat entscheiden – gleichgültig, ob es sich um einen Mann oder eine Frau handelt. Der genaue Zeitplan über die Listenerstellung wird derzeit erstellt. Allgemein rechnet man damit, dass Innenminister Wolfgang Sobotka die Landesliste anführen wird.

Ähnlich sieht es SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer. Klar ist, dass der Landesparteitag am 24. Juni nur dazu genützt wird, um Franz Schnabl zum neuen Landesparteivorsitzenden zu wählen. Die Kandidatenlisten werden erst später von der Landespartei abgesegnet. Wobei die SPÖ das Reißverschluss-System auch bei der Entsendung in den Nationalrat strikt anwendet. Das führte im Vorfeld etwa im Bezirk Neunkirchen dazu, dass Nationalratsabgeordneter Johann Hechtl das Handtuch warf, um einer Frau Platz zu machen. Als Spitzenkandidatin auf der Landesliste wird Bildungsministerin Sonja Hammerschmid kolportiert. Laimer: „Eine Option.“ Sie ist ja nicht in Wien, sondern in St. Pölten der SPÖ beigetreten.

Hafenecker: „Vielleicht gibt es ein Gesamtpaket.“

Die Landes-FPÖ setzt sich erst diese Wochen zusammen, um über die Vorgangsweise zu entscheiden. Wobei nach dem Wechsel von Walter Rosenkranz auf die Landesebene, wo er 2018 FPÖ-Spitzenkandidat sein wird, wohl der Guntramsdorfer Nationalratsabgeordnete Christian Höbart die Landesliste für die Parlamentswahl im Oktober anführen wird. Ungewiss ist, ob Barbara Rosenkranz nochmals an wählbarer Stelle aufscheinen wird.

Abgesehen davon gibt es die Forderung der FPÖ, die Landtagswahl auch auf den Herbst vorzuverlegen und mit der Bundeswahl zusammenzulegen. FPÖ-Mandatar Christian Hafenecker: „Vielleicht gibt es ein Gesamtpaket.“ Wozu von der ÖVP ein klares Nein kommt. „Wir arbeiten so lange, bis die Periode aus ist“, so VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner.

Die NEOS entscheiden am 8. und 9. Juli in ihrer Mitgliederversammlung über die Kandidatenliste, wobei Nikolaus Scherak wieder die NÖ Landesliste anführen will. Und das Team Stronach: Da weiß derzeit niemand, wie es wirklich weitergehen soll.

Übrigens: Vorerst ruhig zurücklehnen können sich die NÖ Grünen. Sie haben schon vor etlichen Wochen Dieter Brosz als ihren niederösterreichischen Spitzenkandidaten für die Nationalratswahl bestätigt.