Erstellt am 22. März 2016, 07:14

von Martin Gebhart

Das Online-Voting half Grünen nichts. Mit Klicks im Internet wollten Grüne Themen im Landtag platzieren. VP unbeeindruckt

Bernhard Ebner (VP): Ein billiger Polit-Aktionismus.  |  NOEN, Fotograf Photo Simonis Wien

Mit einem Online-Voting versuchten die NÖ Grünen, ihre Themen auf die Tagesordnung des NÖ Landtags zu bringen. Vergeblich – die ÖVP ließ sich davon nicht wirklich beeindrucken.

Ordnungsgemäß las VP-Landtagspräsident Hans Penz alle Anträge der NÖ Grünen zu Beginn der Landtagssitzung vor. Da sie nur vier Mandate haben, aber sechs Unterschriften notwendig sind, können sie diese ja allein nicht stellen. Jetzt versuchten sie, dass ein Online-Voting über Themen zum Erfolg führt. Die ÖVP zog allerdings nur bei einem Antrag mit, der Rest musste somit schubladisiert werden.

Grüne reagierten mit Protesttafeln

Darauf reagierten die vier Grün-Mandatare mit Protesttafeln, die ganz kurz hergezeigt wurden. Allerdings so kurz, dass fast alle übrigen Landtagsabgeordneten nichts bemerkt hatten. Aufgeben wollen die Grünen vorerst einmal nicht. Das Online-Voting wird erneut angeboten. Madeleine Petrovic: „Sie werden so lange von uns eingebracht, bis die ÖVP erkennt, dass sie die Themen nicht vom Tisch bekommen.“

Scharfe Kritik an dem Vorgehen kommt von VP-Landtagsabgeordneten Bernhard Ebner. Für die Anträge der Grünen wäre genug Unterstützung da gewesen, wenn die sich im Vorfeld der Sitzung um die notwendigen Unterschriften bemüht hätten. Ebner: „Aber Klubobfrau Helga Krismer-Huber ist billiger Polit-Aktionismus lieber, als die Anliegen der eigenen Wählerinnen und Wähler in den Landtag zu bringen.“