Erstellt am 23. Mai 2017, 01:22

von Martin Gebhart

Eklat um FPÖ-Titel. SPÖ verließ wegen „Blutschande-Titel“ den Sitzungssaal. Präsident Penz verteidigt Vorgehen rund um Aktuelle Stunde der FPÖ.

VP-Landtagspräsident Hans Penz verwies bezüglich des Titels auf die Geschäftsordnung.  |  Marschik

Dass Debatten im NÖ Landtag rund um den Künstler Hermann Nitsch meist heftig werden, das war man gewohnt. Der Titel, mit dem die FPÖ mit Unterstützung des Klubs Frank diese Debatte diesmal ansetzte, sorgte aber für einen kleinen Eklat. Die SPÖ zog während er Aktuellen Stunde aus dem Sitzungssaal aus.

Der genaue Wortlaut: „NÖ-VP und Nitsch: Die Blutschande der Blutsbande.“ SPÖ-Klubobmann Alfredo Rosenmaier sprach diesbezüglich von einem Skandal. Er verwies auf die Nazi-Diktion. Seine Fraktion habe nichts gegen diese Debatte – aber unter einem anderen Titel. Die FPÖ warf der SPÖ ihrerseits Diskussionsverweigerung vor.

Alfredo Rosenmaier (SPÖ) und Gottfried Waldhäusl (FPÖ) gerieten wegen der Titelgebung für die Aktuelle Stunde aneinander.  |  Marschik

Die angegriffene ÖVP blieb im Saal, weil man sich nicht dem Vorwurf aussetzen wollte, dass man sich einer Nitsch-Debatte nicht stelle. Grünen-Mandatar Emmerich Weiderbauer hätte sich gewünscht, dass VP-Landtagspräsident Hans Penz wegen des Titels eingreift. Dieser aber verteidigte sein Vorgehen gegenüber der NÖN.

Alfredo Rosenmaier (SPÖ) und Gottfried Waldhäusl (FPÖ) gerieten wegen der Titelgebung für die Aktuelle Stunde aneinander.  |  Marschik

Erstens habe der Präsident nach der Geschäftsordnung keinen Einfluss auf die Formulierung des Antragstextes. Zweitens habe keine Fraktion eine Präsidiale oder eine Absetzung von der Tagesordnung verlangt. Drittens: „Grundsätzlich ist die Freiheit der Abgeordneten ein hohes Gut, Themen ansprechen zu dürfen. Dieses erfordert ein hohes Maß an Eigenverantwortung und die Bereitschaft, eine Wortwahl zu treffen, die dem Verfassungsanspruch und der politischen Gestaltungshoheit des NÖ Landtags gerecht wird“, so Penz.