Erstellt am 06. Oktober 2015, 06:37

von Martin Gebhart

Liste Frank: Alle gegen Laki. Vier Mandatare und ihr Landesrat haben ihr Klubmitglied brieflich zur Mitarbeit aufgefordert.

Walter Laki: Konfrontation mit seinen Klubkollegen.  |  NOEN, Erich Marschik

In der Liste Frank stehen jetzt die Zeichen auf totale Konfrontation: In einem kurzen Schreiben an ihren Landtagsabgeordneten Walter Laki haben die übrigen Mandatare der Liste und deren Landesrat Tillmann Fuchs am 24. September die Forderung verpackt, dass er sich deklarieren soll, ob er an den Projekten des Klubs noch mitwirken will oder nicht. Eine wirklich klare Antwort erhielten sie darauf nicht.

Über fünf Sitze verfügt die Liste Frank im NÖ Landtag. Die Abgeordneten – ehemals alle Team Stronach – gehören mittlerweile verschiedenen Gruppierungen an. Klubobmann Ernest Gabmann und Herbert Machacek dem Team NÖ, Walter Naderer ist ein Einzelkämpfer und Gabriele Von Gimborn sowie Walter Laki sind noch immer Mitglieder des Teams Stronach. Dazu kommt noch Landesrat Fuchs, der ein Ex-Team-Stronach-Mann ist.

Seit Wochen verkehrt nun der Klub mit Walter Laki eigentlich nur noch schriftlich. Die Schreiben wurden der NÖN zugespielt und dokumentieren das zerrüttete Verhältnis. Auch die Klubklausur zu Beginn der Herbst-Landtagssitzungen fanden ohne Walter Laki statt.

Mandatare verkehren nur noch brieflich

Deswegen kam es zu dem besagten Schreiben an Laki, das interessanterweise auch seine Parteikollegin Von Gimborn unterzeichnete. Wörtliches Zitat daraus: „Wir haben dich seit der letzten Landtagssitzung vom 2. Juli 2015 nicht mehr gesehen und gehört, obwohl wir mehrmals versucht haben, dich zu erreichen.“

Die Antwort von Laki: Er sei ein begeisterter Mitarbeiter im Klub. Und: „Allerdings ist zu bedenken, dass unterschiedliche Parteien mit unterschiedlichen Zielen im Klub vereint sind.“ Er sei bereit mitzuwirken, wobei die unterschiedlichen politischen Linien klargelegt werden müssten. Zitat: „Dies ist explizit notwendig, zumal etwa das Team Stronach Schuldenbudgets laut Parteiprogramm strikt ablehnen muss, das Team NÖ Schuldenbudgets hingegen zustimmt.“

Das nächste Schreiben an Laki kam dann wieder von allen anderen Listen-Mandataren und dem Landesrat. Der Inhalt: Laki wird vorgeworfen, dass er sein Agieren nie mit den anderen abstimme, dass er allein andere Fraktionen und Institutionen angreife, wodurch parlamentarische Kooperationsmöglichkeiten vereitelt oder eingeschränkt würden. Der nächste Konfliktpunkt: Die Liste Frank will schon lange eine Homepage erstellen, Walter Laki verbietet ihr allerdings, Fotos mit seinem Porträt zu verwenden.

Klubobmann Ernest Gabmann reagierte gegenüber der NÖN zu den Konflikten zurückhaltend: „Wegen Einzelinteressen kann nicht das Kollektiv des Klubs auf das Spiel gesetzt werden.“ Walter Laki wurde da schon heftiger: „Der Klubobmann hat einen Dienstwagen, aber keine Kompetenz.“ Und: „Diese Funktion gehört abgeschafft.“

Der Konflikt hat mittlerweile auch Auswirkungen auf die Arbeit im NÖ Landtag. So lässt sich Laki nicht mehr von der Liste Frank für Reden aufstellen, sondern agiert nur noch allein.