Erstellt am 17. November 2015, 06:23

von Martin Gebhart

Problem „Registrierkasse“. VP-Parlamentarier stehen zur kritischen Linie der VP-Landtagsabgeordneten bezüglich Registrierkassenpflicht.

Die Niederösterreich-Fraktion im VP-Parlamentsklub mit VP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner (sitzend l.) und VP-Klubobmann Reinhold Lopatka (sitzend, 2. v. l.): Angela Fichtinger, Martina Diesner-Wais, Johann Höfinger, Michaela Steinacker, Rouven Ertlschweiger, Gertrude Aubauer, Georg Strasser, Eva-Maria Himmelbauer, Werner Groiß, Andreas Hanger, Johannes Schmuckenschlager, Fritz Ofenbauer (stehend von links) sowie Hans Rädler und Hermann Schultes (sitzend).  |  NOEN, VP Parlamentsklub
In seiner neuen Funktion als ÖVP-Landesgeschäftsführer traf Bernhard Ebner in der Vorwoche erstmals mit der NÖ Fraktion innerhalb des ÖVP-Parlamentsklubs zusammen. Weil dabei so ein wichtiges Thema wie die bevorstehende Regis-trierkassenpflicht auf der Tagesordnung stand, war auch ÖVP-Klubobmann Reinhold Lopatka bei dem Arbeitsgespräch im „Leopold-Figl-Zimmer“ dabei.

Im NÖ Landtag wird die ÖVP am Donnerstag eine kritische Resolution zur Registrierkassenpflicht ab 1. Jänner auf die Tagesordnung bringen. Erstens soll die Umsatzfreigrenze für die Notwendigkeit einer Registrierkasse von 15.000 auf 30.000 erhöht werden. Zweitens sollte sie solange ausgesetzt werden, bis sicher gestellt ist, dass Klein- und Kleinstunternehmer keinen „ungebührlichen finanziellen und bürokratischen Belastungen ausgesetzt werden“. Diese Linie wurde nun mit den NÖ Nationalratsabgeordneten diskutiert und von diesen auch aufgenommen.

Übrigens: Mit dabei in der NÖ-Fraktion war erstmals auch Rouven Ertlschweiger, der vom Team Stronach zum ÖVP-Klub gewechselt ist.