Erstellt am 12. Oktober 2015, 07:30

von Martin Gebhart

Schellings erste Budgetrede. ÖVP-Finanzminister legt sein erstes Zahlenwerk vor.

 |  NOEN, APA
Diese Woche wird mit Spannung die erste Budget von ÖVP-Finanzminister Hans Jörg Schelling erwartet. Nach dem Beschluss im Ministerrat wird der St. Pöltner Politiker  am Mittwoch im Beisein von Bundespräsident Fischer seine erste Budgetrede im Nationalrat halten.

Einen Schwerpunkt dabei bildet die Steuerreform 2016. Die Kosten für die Flüchtlingsbetreuung hat Schelling bereits im Vorfeld mit einer Milliarde Euro beziffert.  Klar werden wird auch, was die Hypo Alpe Adria im kommenden Jahr dem Steuerzahler kosten wird.
 
Daneben wird die politische Woche natürlich von den Wahlen in Wien und Oberösterreich bestimmt. In Wien liegt das Endergebnis vor und die Parteigremien beraten über die weitere Vorgangsweise. In Oberösterreich könnte man schon konkret in Richtung einer neuen Landesregierung gehen, nachdem nun auch die Bürgermeisterwahlen geschlagen worden sind. Wobei mit Spannung erwartet wird, wie Landeshauptmann Josef Pühringer mit der FPÖ umgehen wird.