Erstellt am 03. Mai 2016, 12:40

von APA/Red

Parteichef Stadler mahnt "klare Haltung" ein. "Alleine mit Personaldiskussionen ist es nicht getan. Wir brauchen eine klare, inhaltliche Positionierung und Haltung."

 |  NOEN, APA
Das betonte im Zusammenhang mit der SPÖ-Krise - einmal mehr - Niederösterreichs SPÖ-Vorsitzender Matthias Stadler, Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten.

Michael Häupl werde in Absprache mit den Landesorganisationen den Bundesparteitag vorbereiten, er werde ein persönliches Gespräch mit dem Wiener Stadtchef führen, so Stadler. Und weiter: "Es wird in den Gremien Diskussionen geben und demokratische Entscheidungen, die es gilt zu akzeptieren." Der Termin für den Bundesparteitag werde am 9. Mai im Bundesparteivorstand diskutiert, er selbst sei für die Beibehaltung des Herbst-Termins: "Wir wollen ja das Parteiprogramm beschließen, weshalb ein früherer Zeitpunkt keinen Sinn macht."

"Rot-Blau keine Wunschkoalition"

"Für die SPÖ ist derzeit Rot-Blau keine Wunschkoalition", sagte der Landesparteichef zur APA. "Eine FPÖ mit Norbert Steger war eine andere als die derzeitige mit HC Strache und Herbert Kickl an der Spitze." Es gehe nicht um Ausgrenzung, sondern eine "klare Abgrenzung zur Rechtsaußen-Politik als sozialdemokratisches Selbstverständnis", um mit neuen Konzepten und sozialdemokratischen Inhalten möglichst viele FPÖ-affine Wähler zurück zu gewinnen und vor allem den Nichtwählern, von denen die meisten ehemalige SPÖ-Wähler seien, ein Angebot zu machen. "Das ist die große Herausforderung der Zukunft, um die Lehren aus der Bundespräsidentenwahl - mit neuem Regieren - zu ziehen", meinte Stadler.

Gegenseitige Vorwürfe und "persönliche Kritik, die über die Medien und die Öffentlichkeit ausgetragen wird, schadet der SPÖ und hilft anderen Parteien", meinte Stadler an die Adresse des Traiskirchner Bürgermeisters und Faymann-Kritikers Andreas Babler. "Viele haben ihre Eigenpositionen innerhalb der Partei im Vordergrund und nicht das Gesamtwohl." Zu diskutieren sei in Gremien, es gelte aber auch, Mehrheitsbeschlüsse zu akzeptieren