Erstellt am 05. April 2016, 05:24

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über den VP-Parteitag in Wien & den harten Wahlkampf in St. Pölten.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Unterstützung für Gernot Blümel.

Mit 94,8 Prozent der Delegiertenstimmen wurde am Wochenende der 34-jährige Gernot Blümel offiziell als Obmann der Wiener Volkspartei bestätigt.

Eigentlich stammt er ja aus NÖ, konkret aus Moosbrunn in der Region Schwechat. Nach dem katastrophalen Abschneiden der Wiener ÖVP bei den Landtagswahlen war er vom Generalsekretariat der ÖVP nach Wien gewechselt. Als VP-Generalsekretär hatte er eng mit der NÖ Volkspartei zusammengearbeitet, als Wiener Parteichef war es im wichtig, dass auch Landeshauptmann Erwin Pröll zum Parteitag kommt.

Dieser wurde dann sogar gemeinsam mit Außenminister Sebastian Kurz zu einer Talk-Runde auf die Bühne geholt. Seine Botschaft in Richtung Blümel: „Jemand, der in seinem Alter solch große Projekte angeht, verdient den größten Respekt. Das ist eine unglaublich große Herausforderung und verdient volle Unterstützung.“ Groß ist das Projekt tatsächlich, immerhin war die Wiener Volkspartei bei den jüngsten Wahlen unter die 10-Prozent-Marke gerutscht.

Übrigens: Die VP-Delegation aus NÖ beim Parteitag in Wien war ungewöhnlich groß. Mit dabei etwa noch die beiden Minister aus NÖ, Johanna Mikl-Leitner und Wolfgang Brandstetter, oder Ex-Vizekanzler Michael Spindelegger

Harte Bandagen beim Wahlkampf in St. Pölten.

Am 17. April wird in der Landeshauptstadt St. Pölten gewählt und je näher dieser Termin rückt, desto härter wird der Wahlkampf. Vor allem zwischen der regierenden SPÖ unter Bürgermeister Matthias Stadler und der ÖVP unter Vizebürgermeister Matthias Adl. Jüngste Themen, die die beiden Parteien aneinander krachen ließen: Der Vergleich zwischen der Stadt und Raiffeisen bezüglich des Swap-Geschäftes und die Wohnungspolitik in der Stadt.

In den Schlagabtausch haben sich zuletzt immer wieder auch die beiden Landesgeschäftsführer Robert Laimer (SP) und Bernhard Ebner (VP) eingemengt. Für beide Parteien geht es auch um einiges. Die SPÖ will die Absolute nicht nur halten, sondern auch noch ausbauen. Die ÖVP will auf jeden Fall stärker werden.

Volle Unterstützung für Khol.

Keine Landespartei unterstützt ihren Kandidaten für die Bundespräsidentenwahl so stark wie die NÖ Volkspartei. Am Montag betonte Landeshauptmann Erwin Pröll erneut, dass man alles tun werde, um Andreas Khol den Weg in die Hofburg zu ebnen. Er verwies gleichzeitig auf die 14.468 Unterstützungserklärungen, die NÖ für Khol eingebracht habe, „was unsere Organisationsstärke zeigt“. Und er erklärte, dass diese Stärke bis zur endgültigen Entscheidung weiter eingebracht werde.

Andreas Khol ist übrigens sehr oft in NÖ wahlkämpfend unterwegs, wobei die größte Wahlveranstaltung am Montag, 11. April, in Grafenegg stattfinden wird.

Schadenfreude in eigener Partei.

Die FPÖ war politisch an die Öffentlichkeit gegangen, weil Traiskirchens SPÖ-Bürgermeister Andreas Babler in der Stadt Traiskirchen einen Doppelverdienst hatte – als Bürgermeister und als Öffentlichkeitsarbeiter. Die Öffentlichkeitsarbeit hat er mittlerweile komplett aufgegeben. Die Schadenfreude über diese politisch verzwickte Situation des Traiskirchners ist momentan allerdings eher in einigen Kreisen der SPÖ als bei der FPÖ zu finden. Vor allem, weil Babler immer wieder den Kanzler und die Partei kritisiert hatte.