Erstellt am 08. März 2016, 06:19

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über einen Schuldspruch & Konflikt mit Kickl.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Drei Monate bedingt für Drohbrief.

Ein 60-jähriger Oberösterreicher musste sich in der Vorwoche vor Gericht verantworten, weil er VP-Landeshauptmann Erwin Pröll im Jänner einen Brief geschrieben hatte, in dem er ihm auch den Tod androhte. Der Pensionist war danach rasch ausgeforscht und nun zu drei Monaten bedingt verurteilt worden. Vor einer Richterin erklärte der Mann, dass ihm das Ganze leid tue. Er verwies auch darauf, dass er manisch-depressiv und seit langem deswegen in Behandlung sei. Ausgelöst hatte das Drohschreiben ein Kommentar von Anneliese Rohrer gegen den Landeshauptmann im Zuge der Debatte um eine Kandidatur für die Bundespräsidentschaft.

Ehrenzeichen für Nasko.

Im Landtagssitzungssaal wurde in der Vorwoche auch jener Mann geehrt, der zum Aufstieg der Landeshauptstadt St. Pölten viel beigetragen hat: Siegfried Nasko. Einst Chef der Öffentlichkeitsarbeit in der Stadt, dann für wenige Jahre sogar SPÖ-Landtagsabgeordneter, erhielt Nasko aus den Händen von VP-Landeshauptmann Erwin Pröll das „Große Ehrenzeichen für Verdienste umd das Bundesland NÖ“. Dass das genau in jener Woche stattgefunden hatte, in der sich die Landeshauptstadt-Abstimmung zum 30. Mal jährte, kann als besondere Symbolik gewertet werden. Nasko war schließlich auch jener Mann, der sich für einen gemeinsamen Weg von Land und Landeshauptstadt eingesetzt hatte. Unter den Gratulanten waren neben SP-Landeshauptmannstellvertreterin Karin Renner noch Landtagsabgeordnete Heidemaria Onodi und Nationalratsabgeordneter Anton Heinzl, beide SPÖ.

Konflikt mit der FPÖ.

VP-Landtagsabgeordneter und Bürgermeister Alfred Riedl muss sich gleich auf mehreren Ebenen mit der FPÖ herumschlagen. Einerseits protestiert die FPÖ gegen den Stupa, einem buddhistischen Tempel, der in Grafenwörth errichtet werden soll, andererseits wegen der Bundespräsidentenwahl, wegen der sogar FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl aktiv geworden ist. Letzterer hatte behauptet, dass die Unterschriften für VP-Kandidat Andreas Khol am Gemeindeamt in Grafenwörth nicht ordnungsgemäß sondern in einem Block abgewickelt worden wären. Was Riedl scharf als falsch zurückwies. Außerdem will er mit einer Klage gegen Kickl kontern. Der Stupa hingegen könnte nun auch ein Thema im NÖ Landtag werden. FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl plant deswegen eine Anfrage an VP-Landesrat Stephan Pernkopf, der für die Raumordnung zuständig ist.

Lob von und für die Caritas.

In der Flüchtlingsfrage scheinen Land und Caritas wieder an einem Strang zu ziehen. Das wurde nach einem Treffen von SPÖ-Landesrat Maurice Androsch und Caritas-Präsident Michael Landau kommuniziert. Beide sagten, dass die Unterbringung in NÖ funktioniere.