Erstellt am 16. Februar 2016, 07:24

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über Wirbel im Klub Frank & VP-Arbeitsgespräch.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Widerstand gegen Vereinbarung mit der FPÖ.

Der Klub Frank im NÖ Landtag, der nach der Wahl 2013 aus dem Team Stronach hervorgegangen ist, war nie eine wirkliche Einheit. Zu unterschiedliche Interessen wurden von den einzelnen Mandataren verfolgt. Seit der Vorwoche ist diese Situation noch verschärft. Die Klub-Frank-Landtagsabgeordneten Ernest Gabmann, Gabriele Von Gimborn und Herbert Machacek haben ein Übereinkommen mit der FPÖ abgeschlossen, dass man sich gegenseitig Unterschriften für Landtags-Anträge liefern will, damit diese auch auf die Tagesordnung kommen. Das ist bereits bei kommenden FPÖ-Anträgen zu einem Ausgehverbot und ein Zutrittsverbot zu öffentlichen Bädern für Flüchtlinge der Fall. Bei der Landtagsdebatte darüber im März könnte es nun dazu kommen, dass die übrigen Klub-Frank-Mandatare Walter Naderer und Walter Laki gegen ihre Klubkollegen argumentieren. Diese beiden wurden gar nicht gefragt, ob sie beim Unterschriftendeal dabei sein wollen. Und Walter Naderer hat in langen E-Mails bereits klargelegt, wie sehr ihn diese Vorgangsweise befremdet, weil man sich nun der „Hetze der blauen Schwarz-weiß-Seher anschließe“. Walter Laki hatte schon früher deutlich erklärt, dass er mit den Entscheidungen der Klubführung nichts zu tun haben will. Ebenso tauchte Kritik auf, warum Klub-Frank-Landesrat Tillmann Fuchs bei dem Übereinkommen mit der FP nicht mitgemischt hat.

Unterschriften für die Grünen.

Das Übereinkommen zwischen den drei Klub-Frank-Mandataren und der FPÖ kam zustande, weil das gleiche Übereinkommen zwischen der FPÖ und den NÖ Grünen wegen der Asyl-Themen auf Eis gelegt worden war. Jetzt gibt es für die NÖ Grünen aber eine neue Option, weil sie theoretisch mit den beiden verbliebenen Frank-Mandataren Walter Laki und Walter Naderer die notwendigen zusätzlichen Unterschriften hätten, um Anträge einzubringen. Laki hat diesbezüglich auch bereits vorgefühlt. In einem Schreiben an Amrita Enzinger von den Grünen bietet er an, dass man gemeinsam im März eine Aktuelle Stunde zum Thema „Sozialer Friede – Verteilungsgerechtigkeit in Niederösterreich“ einbringen könne.

NÖ-Achse zwischen Nationalrat und Landtag.

Im ÖVP-Klub im Landhaus in St. Pölten gab es ein besonderes Treffen. Die Landtagsabgeordneten trafen sich mit den Nationalratsabgeordneten aus NÖ, um die aktuellen Themen zu besprechen. Darunter die Obergrenze für Flüchtlinge, die Mindestsicherung neu oder der Breitbandausbau. Koordiniert wurde das Treffen von Nationalratsabgeordnetem Hans Rädler aus Bad Erlach. Er kündigte auch sofort an, dass es nun öfter solche Arbeitssitzungen in dieser Stärke geben werde, „denn es ist absolut notwendig, sich in vielen Bereichen intensiv auszutauschen“. Ähnlich das Resümee von Landesklubobmann Klaus Schneeberger, der davon sprach, die Zusammenarbeit und die inhaltliche Abstimmung nun intensiver zu gestalten. Obwohl Steirer, war auch Nationalratsklubobmann Reinhold Lopatka dabei. Immerhin stellt NÖ die größte Gruppe innerhalb des ÖVP-Klubs im Nationalrat.

Letzte Ski-Abfahrt erwischt.

Fünf Stunden musste VP-Landesvize Wolfgang Sobotka beim U-Ausschuss im Parlament verbringen. Wobei er zuletzt auf Nadeln saß, weil eigentlich nachmittags mit seinem Ex-Kollegen aus Oberösterreich, Alt-Landesvize Franz Hiesl, Skifahren in Hinterstoder vereinbart gewesen war. Letztlich schaffte er es noch, bei der letzten Ski-Abfahrt ins Tal dabei zu sein.