Erstellt am 02. Februar 2016, 05:03

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über Auftritt bei Hypo-U-Ausschuss & Wechselgerüchte

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Sobotka vor Hypo-U-Ausschuss.

Wie die NÖN bereits in der Vorwoche exklusiv andeutete, wurde ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka vor den parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Hypo-Alpe-Adria-Affäre geladen. Das offizielle Schreiben dazu ist bereits eingelangt, der Auftritt wurde für den 11. Februar terminisiert. Unklar ist für einige Mitglieder der U-Ausschusses aber, was Sobotka zur Aufklärung beitragen soll, wo es doch um die Kärntner Hypo geht. Dennoch soll Grün-Nationalratsabgeordneter Werner Kogler auf dieser Ladung bestanden haben.

Margit Göll angelobt.

Aus dem Waldviertel waren einige Personen angereist, um dabei zu sein, wie Margit Göll, Bürgermeisterin von Moorbad Harbach, als neue ÖVP-Landtagsabgeordnete angelobt wurde. Auf der Tribüne nahm auch ihr Vorgänger Johann Hofbauer Platz, um zu applaudieren, nachdem die Gelöbnisformel gesprochen war. VP-Klubobmann Klaus Schneeberger begrüßte sie in einer Aussendung als „erfahrene Kommunalpolitikerin“. Ähnliche Worte kamen auch vom NÖAAB. Besonders stolz zeigte sich aber Landesrätin Petra Bohuslav als Landesleiterin der VP-Frauen, weil der Frauenanteil nun in der ÖVP-Fraktion gestiegen ist.

Karl Bader neuer Klubobmannstellvertreter.

Mit dem Ausscheiden von Johann Hofbauer musste der Landtagsklub der ÖVP einen neuen Klubobmannstellvertreter einsetzen. Die Wahl fiel auf Karl Bader, langjähriger Landtagsabgeordneter und Bürgermeister der Gemeide Rohrbach an der Gölsen (Bezirk Lilienfeld). Besonders erfreut zeigte sich darüber NÖAAB-Landesgeschäftsführerin Sandra Kern, weil Bader seit vielen Jahren auch NÖAAB-Bezirksobmann ist.

Helga Krismer auf Fußballtour.

Die Landessprecherin und Klubobfrau der Grünen, Helga Krismer, ist heuer wieder zu Beginn der Sommerferien mit einem Bus durch NÖ unterwegs. Ihre Sommertour „4 Viertel mit Helga“ soll diesmal aber ganz im Zeichen der Fußball-Europameisterschaft stehen. Das habe sie sich von den Organisatoren gewünscht, weil sie und ihre Familie große Fußballfans wären. Die Landespartei reagierte und setzte die Tour nun vom 10. Juni bis 10. Juli an. Ob bei den EM-Spielen allerdings viel Zeit für politische Gespräche bleibt …

Wechselgerüchte um Liste Frank.

Dass sich die FPÖ und die Liste Frank bei verschiedenen Themen näher gekommen sind, hat im Landhaus für Gerüchte gesorgt, dass Mandatare der Liste im Jahr 2018 auf der Kandidatenliste der FPÖ auftauchen könnten. Was FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl gegenüber der NÖN scharf dementierte. Dazu werde es sicher nicht kommen.

Innenministerin in Deutschland gefragt.

Ihr Umgang mit der Flüchtlingskrise sorgt derzeit dafür, dass ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner in Deutschland weniger umstritten ist als in Österreich. Die Klosterneuburgerin ist dort auch immer wieder als Interview-Partnerin gefragt. Vor wenigen Tagen erschien sogar ein langes Porträt in der deutschen Presseagentur dpa. Ein Zitat daraus: „Es sind ungewöhnliche Zeiten. Wohl selten wird eine österreichische Innenministerin zur gefragten Stimme in Deutschland. Der neue harte Umgang der Alpenrepublik in der Flüchtlingskrise macht‘s möglich.“