Erstellt am 12. Januar 2016, 04:58

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über die Kandidatensuche für Präsident und 60er-Ehrenring.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Frühes Treffen.

Dass ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner am 7. Jänner nach St. Pölten gekommen ist, war schon lange ausgemacht gewesen und hatte ursprünglich mit der Bundespräsidentenwahl nichts zu tun.

Um 9 Uhr war er beim ÖVP-Landtagsklub angesagt, knapp nach 8 Uhr war er an diesem Tag aber schon beim Landhaus, wo er um 8.30 Uhr zu einem Vier-Augen-Gespräch mit VP-Landeshauptmann Erwin Pröll zusammentraf.

An diesem Donnerstag verkündete Mitterlehner dann in der ZIB 2, dass Pröll nicht für die Hofburg kandidieren will. Sehr zur Überraschung vieler Wiener Journalisten, die noch wenige Minuten vor dieser ORF-Nachrichtensendung der Überzeugung waren, dass Mitterlehner eine Kandidatur von Pröll ankündigen wird.

Schwierige Diskussionen.

Beim Auftritt von Vizekanzler Reinhold Mitterlehner vor dem ÖVP-Landtagsklub war der Bundespräsidentenwahlkampf kein Thema. Vielmehr wurde Mitterlehner mit all den Problemen konfrontiert, die derzeit die ÖVP-Mandatare ärgern. Von der Registrierkassenpflicht bis hin zur Asylpolitik. Positives bekam der Bundesparteichef dabei kaum zu hören, ehe er zu einer Weintaufe nach Dürnstein fuhr.

Häupl über Pröll-Entscheidung froh.

Im ORF-Mittagsjournal wurde am Samstag Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl zur Entscheidung von VP-Landeshauptmann Erwin Pröll, nicht zu kandidieren, vom Interviewer gelöchert.

Ohne Erfolg, weil Häupl nicht sagen wollte, ob er mehr über die Beweggründe seines politischen Freundes wisse. Was Häupl im Radio aber schon bestätigte: Er sei froh, dass Pröll weiterhin Landeshauptmann ist. Zitat: „Wenn Erwin Pröll aus der Landeshauptleutekonferenz ausgeschieden wäre, wäre das natürlich schon ein Verlust gewesen, oder persönlicher gesagt, er würde mir abgehen.“

Ehrenring zum 60er.

Die Sitzung des VP-Landtagsklubs endete in der Vorwoche mit einer Ehrung für VP-Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka. Landeshauptmann Erwin Pröll und Klubobmann Klaus Schneeberger überreichten ihm anlässlich seines 60. Geburtstages den Ehrenring des ÖVP-Landtagsklubs.

Rätselraten um St. Pöltner Wahltermin.

Am Tag nach der Bekanntgabe der Nicht-Kandidatur von Erwin Pröll tauchte in der Landeshauptstadt St. Pölten das Gerücht auf, dass man jetzt schon im April wählen werde. Genährt wurde diese Version dadurch, dass SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler am Freitag den Stadtparteivorstand einberufen hatte. Dort aber wurde nur die Kandidatenfindung erörtert. Und dass man die absolute Mehrheit ausbauen will. Ein Termin wurde noch nicht festgelegt.