Erstellt am 05. Januar 2016, 06:13

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über präsidiale Spekulationen & Musik-Koalition.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Präsidentschafts-Spekulationen werden immer wilder und kurioser.

Für heftige mediale Spekulationen sorgte in den Tagen rund um den Jahreswechsel die Frage, ob ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll als Bundespräsidentschaftskandidat antreten und wann diese Entscheidung bekannt gegeben wird. Auf dem Wiener Parkett wurden bereits der 6. und 7. Jänner als entscheidende Tage kolportiert. Was wirklich bloß Spekulation ist. An beiden Tagen sieht der Terminkalender des Landeshauptmannes andere Ereignisse als eine dafür entscheidende Parteisitzung vor. Vielmehr ist zu erwarten, dass in der Woche darauf Klarheit geschaffen wird. Wobei sich alle jene, die Erwin Pröll schon als Präsidentschaftskandidaten sehen – etwa auch der oberösterreichische ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer –, bis dahin in Geduld üben sollten. Was nämlich viele der Polit-Auguren zu wenig bedenken: Für Pröll geht es bei seinen Überlegungen in allererster Linie nicht darum, ob er seine Politlaufbahn mit dem Bundespräsidentenamt krönt oder ob die ÖVP-Bundespartei mit ihm einen Wahlsieg einfahren könnte. An erster Stelle steht für ihn, welche Auswirkungen seine Entscheidung auf den weiteren Weg von bzw. in Niederösterreich hat. Da das von vielen Polit-Beobachtern in Wien nicht in ihre Überlegungen eingebunden wird, laufen auch sehr viele der wilden Spekulationen ins Leere.

Innenminister Gerhard Karner?

Dass ÖVP-Innenministerin Johanna Mikl-Leitner sehr gute Karten hat, wenn es um eine mögliche Nachfolge von Erwin Pröll an der Spitze des Bundeslandes NÖ geht, ist ein offenes Geheimnis. Deswegen wurde zuletzt immer wieder spekuliert, wer ihr dann als Innenminister nachfolgen könnte. Dass dabei der Name Gerhard Karner auftauchte, ist logisch. Er war unter Ernst Strasser im Innenministerium, ist Sicherheitssprecher der ÖVP in NÖ und hat somit ideale Voraussetzungen. Dennoch ist eine solche Rochade eher unwahrscheinlich. Karner ist seit kurzem nicht nur 2. Landtagspräsident, sondern auch Bürgermeister seiner Heimatgemeinde Texing im Bezirk Melk. Und dass er diese Wochen nach seinem Amtsantritt wieder im Stich lässt, kann wohl ausgeschlossen werden.

Musik verbindet.

Ein Gruppenfoto einer SPÖ-Delegation mit ÖVP-Landesvize Wolfgang Sobotka? Musik macht das möglich. Zum Jahresausklang hatten die Gemeindevertreterverbände von ÖVP und SPÖ zu einem Konzert des Waidhofner Kammerorchesters unter Dirigent Wolfgang Sobotka nach Grafenwörth geladen. Aus St. Pölten reiste eine SPÖ-Gruppe von 50 Personen an. Was mit einem gemeinsamen Foto dokumentiert wurde. Musik kennt eben keine ideologischen Grenzen.