Erstellt am 22. Dezember 2015, 11:53

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über den Vertrauensindex und Sobotkas Lichtschwert.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Hans Jörg Schelling als bester Niederösterreicher.

Beim jüngsten Vertrauensindex, der monatlich von der APA und dem Meinungsforschungsinstitut OGM erstellt wird, war der St. Pöltner Finanzminister Hans Jörg Schelling wieder der beste Niederösterreicher im Regierungsteam. Beim Saldo aus der Frage, ob man zu einem Politiker Vertrauen oder kein Vertrauen habe, liegt er hinter Agrarminister Andrä Rupprechter mit 9 Prozent-Punkten im positiven Bereich an vierter Stelle.

An der Spitze sind Bundespräsident Heinz Fischer (58) und VP-Außenminister Sebastian Kurz (28). VP-Justizminister Wolfgang Brandstätter (6) aus Eggenburg liegt ebenfalls im positiven Bereich. Die beiden NÖ Ministerinnen Gabriele Heinisch-Hosek (SPÖ) und Johanna Mikl-Leitner sind nur im hinteren Bereich zu finden. Heinisch-Hosek mit minus 10, Mikl-Leitner mit minus 18.

Lugars Verschwörungstheorien.

Weil diese Woche Ex-ÖVP-Finanzminister Josef Pröll vor dem Hypo-Untersuchungsausschuss erscheinen musste, ging Team-Stronach-Klubobmann Robert Lugar vor dem Auftritt mit eigenwilligen Theorien an die Öffentlichkeit. Er vermutete, dass auch Landeshauptmann Erwin Pröll Nutznießer der Notverstaatlichung der Hypo Alpe Adria gewesen sei.

Und er sprach die Hoffnung aus, dass der U-Ausschuss ans Licht bringen könne, dass Josef Pröll als Finanzminister im Interesse von Erwin Pröll gehandelt habe. Diese Hoffnung zerplatzte vollkommen, weil keinerlei Anhaltspunkte gefunden werden konnten.

Und ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner konterte bloß damit, dass der Team-Stronach-Mann Robert Lugar „Kapitän eines sinkenden Schiffes ist, der jetzt noch einmal wild um sich schlägt, bevor das Schiff endgültig untergeht.“ Jener Robert Lugar, der als Niederösterreicher in den Nationalrat gegangen ist, bislang in NÖ aber nirgendwo öffentlichwirksam gesichtet worden ist.

Lichtschwert im Landhaus.

Dafür gab es auf Facebook rasch 125 Likes. Wegen der Premiere des neuen Star-Wars-Films war VP-Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka mit einem Lichtschwert bei der Mitarbeiterbesprechung im Landhaus aufgetaucht. Dieses Bild landete auf Facebook. Eingesetzt wurde die „Waffe“ natürlich nicht.

Ungarischer Orden für Hans Penz.

Dass ein NÖ Landtagspräsident in Ungarn geehrt wird, ist doch außergewöhnlich. Zuteil wurde diese Ehre VP-Landtagspräsident Hans Penz, der vom ungarischen Komitat Veszprém mit dem Verdienstorden ausgezeichnet wurde. Für Verdienste um die Zusammenarbeit, weil es nach dem Fall des Eisernen Vorhangs immer wieder Treffen zwischen NÖ und Veszprém gegeben hatte.