Erstellt am 24. November 2015, 06:03

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über VP-Wechsel im NÖ Landtag & Auftritt von Ex-Landesrätin

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Wechsel mit Nebengeräuschen.

Es gibt unterschiedliche Interpretationen, ob in der Vorwoche im Gmünder ÖVP-Bezirksparteivorstand der Wechsel im NÖ Landtag einhellig vorgeschlagen oder nur zur Kenntnis genommen worden ist. Jedenfalls wird sich Ende des Jahres VP-Mandatar Johann Hofbauer aus dem NÖ Landtag zurückziehen. Nachfolgen soll ihm auf seinem Landeslistenmandat Margit Göll, ÖVP-Bürgermeisterin in Moorbad Harbach und Bezirksobfrau des Gemeindevertreterverbandes. Was für einen heftigen Brief der Jungen ÖVP an Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka in dessen Funktion als Landesobmann des NÖAAB führte. Die JVP hätte gerne Patrick Layr, der auch Bezirksobmann des NÖAAB ist und bei der Landtagswahl 803 Vorzugsstimmen im Bezirk erreicht hatte, als Nachfolger von Hofbauer gesehen. Man sei enttäuscht, dass das nicht berücksichtigt worden war. Der Brief ist von kompletten Landespräsidium der JVP unterschrieben. Übrigens: Den ÖVP-Bezirk soll nach Hofbauer nun VP-Nationalratsabgeordnete Martina Diesner-Wais führen.

Kammern-Ansage von VP-Landesrat Stephan Pernkopf.

Gemeinsam mit der EU-Abgeordneten Elisabeth Köstinger hat VP-Landesrat Stephan Pernkopf ein Buch herausgegeben. Titel: „Wer sich bewegt, verliert nicht.“ Darin sind verschiedene Beiträge gesammelt, die davon handeln, dass nur mit Mut die Welt verändert werden kann. Unter den Autoren NZZ-Verlagsleiter Veit Dengler oder der Gmünder Schuh-Rebell Heini Staudinger. Stephan Pernkopf selbst hat auch einen Beitrag verfasst und dabei mit einer Passage bereits für Aufregung gesorgt. Konkret setzt er sich mit den Kammern auseinander. Zitat aus dem Buch: „Die Österreicherinnen und Österreicher zahlen genau diese 1,5 Milliarden Euro pro Jahr an Kammerumlage, als Mitgliedsbeiträge an Institutionen, zu denen sie per Gesetz verpflichtet sind, ohne zwischen ihnen wählen zu können oder je gefragt worden zu sein, ob sie dort überhaupt Mitglied sein wollen oder nicht. Wir leisten uns damit das teuerste Kammernsystem in Europa.“ Pernkopfs Vorschlag: Wesentlich niedrigeres Fixum für die Kammern. Diese sollten im Gegenzug ihre Arbeit „auf die Kerninteressen ihrer Mitglieder reduzieren“. Spezialberatungen sollten dann extra verrechnet werden. Bei den Kammern – Wirtschaft, Arbeiter, Landwirtschaft – dürfte er sich damit nicht viele Freunde geschaffen haben.

Überraschender Auftritt.

Unter den Gästen des Festakts zum Landesfeiertag in Grafenegg überraschte eine Person: Ex-Landesrätin Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (Team NÖ). Sie war im April als Landesrätin zurückgetreten, nachdem ihr ihre eigene Fraktion in einer Abwahldebatte, die durch die Affäre um den Kärntner Seen-Kauf ausgelöst worden war, die Unterstützung versagt hatte. Das Erscheinen am Landesfeiertag war der erste öffentliche Auftritt der Ex-Landesrätin seit dem Rücktritt. Und sie fühlte sich in Grafenegg recht wohl, wobei sie von ihren ehemaligen Regierungskollegen freundlich – vielfach erstaunt – aufgenommen worden sein soll. In der Seen-Kauf-Affäre übrigens laufen immer noch die Ermittlungen und es gibt noch keine Anklage, obwohl manche diese schon im Frühjahr angekündigt hatten.