Erstellt am 10. Mai 2016, 07:04

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über die interne Debatte in der SPÖ & Sobotkas Ehrung in Oberösterreich.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Mehrheit auf Stadlers Linie.

Bei Redaktionsschluss dieser Ausgabe stand noch nicht fest, ob SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann den montägigen Bundesparteivorstand politisch überlebt oder nicht. Fest stand allerdings, wie sich die NÖ Landespartei der SPÖ in dieser Frage positioniert hatte. Das wurde in der Vorwoche bei einer Präsidiumssitzung mehrheitlich entschieden. Da folgte die Landespartei ihrem Landesparteivorsitzenden Matthias Stadler, der sich hinter Kanzler Faymann gestellt hatte und gegen eine Vorverlegung des SPÖ-Bundesparteitages war. Mit Stadler gestimmt hatte auch der Gewerkschaftsvertreter Christian Farthofer und Wiener Neustadts SPÖ-Nationalratsabgeordneter Peter Wittmann, obwohl er zu Beginn der Woche noch vehement die Vorverlegung des Parteitages gefordert hatte. Das soll aber vor allem aus Ärger darüber gewesen sein, weil SP-Klubobmann Andreas Schieder bei der SPÖ-Klubsitzung im Parlament nach der Bundespräsidentenwahl diese nicht einmal auf der Tagesordnung hatte. Nicht im Präsidium war der Schwechater Landtagsabgeordnete Gerhard Razborcan, der personelle Veränderungen an der Parteispitze gefordert hatte. Was am Rande dieses Landesparteipräsidiums für einigen Unmut gesorgt hatte. Beschlossen wurde auch, dass eine Mitgliederbefragung zur FPÖ und zum Thema Asyl durchgeführt werden soll, obwohl Ministerin Gabriele Heinisch-Hosek dagegen das Wort ergriffen hatte.

Youtube-Rede von Helga Krismer.

Im Hintergrund die Fahnen, als ob es eine Rede einer Bundespräsidentin wäre. Helga Krismer, Klubobfrau der NÖ Grünen, will sich nun am 5. jedes Monats über Youtube mit einer Video-Rede an die Landsleute wenden – zur Lage von Niederösterreich. Ihr erstes Thema waren junge Flüchtlinge, die rasch ausgebildet werden sollten.

Düringer liest Naderer.

Auf einen Video-Text kann auch Walter Naderer vom Landtagsklub Frank verweisen. Aber er tritt nicht selbst auf, sondern lässt seine Botschaft von Kabarettist Roland Düringer verlesen. Der bezeichnet Naderer als einen „mir bekannten Autohändler und Provinzpolitiker“. Naderer wiederum schreibt von „völlig ahnungslosen Landes-, Bezirks- und Gemeinde-Zwergen“, die nach der Bundespräsidentenwahl die falschen Lehren ziehen würden.

Ehrung für Wolfgang Sobotka.

Auf dem Schlossberg in Linz erhielt VP-Innenminister Wolfgang Sobotka von Oberösterreichs VP-Landeshauptmann Josef Pühringer das „Goldene Ehrenzeichen des Landes Oberösterreich“ überreicht. Aus NÖ waren zu dieser Ehrung Johanna Mikl-Leitner, Hans Penz und Klaus Schneeberger gekommen. Geehrt wurde Sobotka noch als ehemaliger NÖ Landeshauptmannstellvertreter – für seine Verdienste um Oberösterreich. Die Reden von Pühringer und Sobotka wurden dann zum feinsinnigen Schlagabtausch der beiden Bundesländer. Wobei die Niederösterreicher beim Feiern danach länger aushielten als ihre Nachbarn.