Erstellt am 26. April 2016, 08:04

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über den Wahltag und Prognosen für Niederösterreich.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Rückenwind für Landtagswahl?

Klar, dass im Klub der FPÖ im St. Pöltner Landhaus angesichts des Ergebnisses von Norbert Hofer am Sonntag am meisten Stimmung war. Fast jedes Gemeindeergebnis wurde mit Jubel gefeiert. Da gab es auch kein Rauchverbot, sodass sogar die Brandmelder anschlugen. FPÖ-Landesparteiobmann Walter Rosenkranz und Klubobmann Gottfried Waldhäusl gaben sich zuversichtlich, dass das Abschneiden auch Aufwind für die Landtagswahl im Jahr 2018 bedeutet. Rosenkranz: „Es ist jetzt leichter für jede zukünftige Wahl.“ Und in Richtung SPÖ: „Im Kampf um den zweiten Platz im Land kommen wir dem Ziel immer näher.“ Umfragen in NÖ würden ebenfalls Ergebnisse in diese Richtung liefern, so Waldhäusl.

SPÖ sucht nach Spitzenkandidat.

Die Aussagen der FPÖ nahm SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer relativ entspannt entgegen. Trotz des schlechten Ergebnisses für Rudolf Hundstorfer. Laimer: „Das sagt die FPÖ seit dem Jahr 2013, ich blicke dem gelassen entgegen. Wer weiß, was 2018 sein wird.“ Allerdings ist ihm klar, dass diese Wahl keinen Aufwind bedeutet. Noch dazu muss die Landes-SPÖ eine Spitzenkandidatin oder einen Spitzenkandidaten für die Wahl im Jahr 2018 suchen. Laimers Ansage dazu: „Es ist klar, ab heute müssen wir für die Landtagswahl arbeiten.“

Schlagabtausch zwischen Oberhauser und Ebner.

Dass VP-Landeshauptmann Erwin Pröll am Wahlabend wegen des schlechten Abschneidens der Kandidaten von SPÖ und ÖVP die Arbeit von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann kritisierte, stieß SPÖ-Gesundheitsministerin Sabine Oberhauser sauer auf. Pröll solle keine guten Ratschläge aus dem Off geben, für Rundumschläge und einseitige Schuldzuweisungen sei jetzt keine Zeit. Was wiederum ÖVP-Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner auf den Plan rief. Ebner: „Mit so einem Ergebnis kann man nicht einfach zur Tagesordnung übergehen, sondern es müssen daraus auch Konsequenzen gezogen werden.“ Dabei gehe es auch um die Politik von Kanzler Faymann, so Bernhard Ebner. Übrigens: Mit der Landtagswahl 2018 könne man diese Wahl nicht vergleichen. Ebner: „In Wahrheit ist es eine bundespolitische Entscheidung und eine Persönlichkeitswahl.“

Alleingang von Matthias Stadler?

Während SPÖ-Kanzler Werner Faymann erklärte, dass es keine Wahlempfehlung seiner Partei geben werde, preschte der St. Pöltner Bürgermeister und SPÖ-Landesparteivorsitzende Matthias Stadler vor und gab eine Wahlempfehlung für Alexander Van der Bellen ab. Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl hält von solch einem Vorstoß wenig. Von ihm werde es keine solche Ansage geben, wie er gegenüber der BVZ, der Schwesterzeitung der NÖN, erklärte.

Landesehrung für Niessl.

Der burgenländische Landeshauptmann Hans Niessl hat mit VP-Landeshauptmann Erwin Pröll sicher mehr gemeinsam als mit seinem Parteikollegen Matthias Stadler. Diese Achse funktioniert über die Parteigrenzen hinweg. Zuletzt beim Projekt zum Ausbau der A4. Erwin Pröll erhielt sogar bereits eine hohe Ehrung im Burgenland. Wie aus dem NÖ Landhaus zu hören ist, soll auch hier eine Ehrung für den burgenländischen Landeshauptmann in Vorbereitung sein.