Erstellt am 31. Mai 2016, 07:34

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über ein falsches Wahlergebnis und Spekulationen in der Landes-SPÖ.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Aufregung um 146,9 Prozent.

Dass Alexander Van der Bellen in der Stichwahl seinen Konkurrenten Norbert Hofer auf dem Weg in die Hofburg auf den letzten Metern noch überholte, sorgte in der Vorwoche für einiges politisches Aufsehen. Als dann im Zuge der Bundespräsidentenwahl in Waidhofen an der Ybbs noch ein Wahlergebnis mit einer Beteiligung von 146,9 Prozent auftauchte, wurde es auf der politischen Diskussionsbühne turbulent. Vor allem, weil Waidhofen an der Ybbs die Heimatgemeinde von VP-Innenminister Wolfgang Sobotka ist. Noch am selben Montag wurde allerdings klar gestellt, dass Waidhofen ein korrektes Ergebnis übermittelt hatte. Der Fehler war in der NÖ Landeswahlbehörde passiert. Wobei man auf einen Fehler in der Datenverarbeitung verwies. Außerdem wurde auch sofort klar gestellt, dass dieser Fehler das Endergebnis der Wahl nicht beeinflusst hat.

Suche nach Spitzenkandidat.

In der Landespolitik wird derzeit heftig darüber spekuliert, wen die SPÖ im Jahr 2018 als Spitzenkandidat in die Landtagswahl schicken wird. Landesparteivorsitzender Matthias Stadler hat ja ausgeschlossen, dass er es sein könnte. Jetzt tauchte ein neuer Name bereits mehrmals auf: Markus Wieser, Präsident der NÖ Arbeiterkammer. Dort allerdings ist nur zu hören, dass das sicherlich nicht der Fall sein wird. Mehr will man dieses Gerüchtespiel auch gar nicht kommentieren.

GÖD steht auf Neugebauer.

Seine politischen Gegner bezeichnen ihn meist als „Betonierer“ oder „Blockierer“. In der breiten Öffentlichkeit hat er deswegen nicht gerade die besten Werte: Fritz Neugebauer, Bundesvorsitzender der Gewerkschaft Öffentlicher Dienst (GÖD). Bei seiner Gewerkschaft allerdings genießt er hohes Ansehen. Als in der Vorwoche bei der GÖD-Landeskonferenz in der neuen Zentrale der NÖ Arbeiterkammer in St. Pölten bei der Begrüßung der Ehrengäste sein Name vorgelesen wurde, gab es den meisten und längsten Applaus. Als ob ihm die Niederösterreicher mitgeben wollten, dass er beim Bundeskongress im Oktober nochmals für diese Spitzenfunktion antreten solle. Auch wenn er nun schon fast 20 Jahre die GÖD leitet.

Der Vertrauensindex.

Erstmals tauchten in der Vorwoche die neuen Regierungsmitglieder beim APA/OGM-Vertrauensindex auf. Da werden 500 Personen online befragt, ob sie den Bundespolitikern vertrauen oder nicht. Der neue SPÖ-Bundeskanzler Christian Kern startete mit 21 Punkten im Plus. Was beachtlich ist. Allerdings liegt er damit immer noch hinter VP-Außenminister Sebastian Kurz, der mit 32 Punkten im Plus liegt. Im Vertrauens-Minus landeten der neue SPÖ-Kanzleramtsminister Thomas Drozda und SPÖ-Staatssekretärin Muna Duzdar. Mit sieben Punkten im Minus startete übrigens auch der neue VP-Innenminister Wolfgang Sobotka. Wobei dieser Wert für einen Innenminister gar nicht so schlecht ist. Die beiden übrigen VP-Minister aus NÖ liegen leicht im Plus. Finanzminister Hans Jörg Schelling mit sechs Punkten – einen Punkt hinter Vizekanzler Reinhold Mitterlehner –, Justizminister Wolfgang Brandstetter mit einem Plus-Punkt.