Erstellt am 24. Mai 2016, 06:44

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über Aussage von Kranzl und Kritik an Volksanwalt.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Christa Kranzl sorgt wieder für Wirbel.

Als SPÖ-Landesrätin hatte Christa Kranzl – nunmehr Gemeinderätin in Persenbeug-Gottsdorf – mit ihren Aktionen gegen das kleine Glücksspiel für Aufsehen gesorgt. Ein angebliches Telefonat aus dieser Zeit – exakt im Jahr 2005 – sorgt jetzt für Aufsehen. So bestätigte Christa Kranzl gegenüber dem Magazin „profil“, dass sie Ende des Vorjahres in einem Zivilprozess ausgesagt hat, der frühere Novomatic-Chef Franz Wohlfahrt habe ihr damals „Vorteile“ in Aussicht gestellt, falls ein Bescheid des Landes zur Aufstellung von 2.500 Automaten nicht aufgehoben werde. Sie betonte zwar auch, dass sie nie etwas erhalten habe, machte aber dennoch jetzt diese Ansage. Was Novomatic über Anwalt Peter Zöchbauer klar dementierte, die Aussagen von Kranzl seien schlicht „unzutreffend“. Und im Landhaus frägt man sich, warum dieser Vorwurf nicht schon in der Zeit auftauchte, als Kranzl Landesrätin war. Immerhin gab es auch damals juristische Auseinandersetzung rund ums Glücksspiel.

Kritik an Volksanwalt.

Der Stupa, ein buddhistischer Tempel, der am Wagram in der Gemeinde Grafenwörth errichtet werden soll, beschäftigte in der Vorwoche den NÖ Landtag. FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl hatte VP-Landesrat Stephan Pernkopf kritisiert, weil er eine Anfrage dazu nicht ausreichend beantwortet hatte. VP-Mandatar Alfred Riedl, Bürgermeister in Grafenwörth, nutzte das, um 25 Minuten lang das Projekt und seine Vorgangsweise zu erklären, nachdem Waldhäusl die Entscheidung für den Stupa in die Nähe eines Amtsmissbrauches gerückt hatte. Dass Riedl das mit rechtlichen Abläufen zurückwies, war weniger überraschend als seine Ausführungen über Volksanwalt Peter Fichtenbauer. Demnach dürfte dieser sehr tendenziös gegen das Projekt agiert haben. Vom Rednerpult erhobene Vorwürfe, die an der Volksanwaltschaft kein gutes Haar gelassen haben.

Allianz für die Militärmusik.

Dass SPÖ-Verteidigungsminister Hans Peter Doskozil den Erhalt der Militärmusik in den einzelnen Bundesländern verkündet hat, stieß besonders bei VP-Landesrat Stephan Pernkopf auf sehr positive Resonanz. Pernkopf hatte in dieser Angelegenheit gegen Doskozil-Vorgänger Gerald Klug gekämpft. Unter anderem durch einen Auftritt beim Sympathiekonzert für den Erhalt der Militärmusik. Die Freude über die Doskozil-Entscheidung teilte er übrigens mit SPÖ-Nationalratsabgeordnetem Otto Pendl, der auch die Entscheidungen von Klug nicht verstanden hatte. Dementsprechend gratulierten sich die beiden jetzt gegenseitig zur Zukunft der Militärmusik.

Bereits Europameister.

Unser Fußballnationalteam muss sich erst bei der Europameisterschaft beweisen. Die Parlamentarier haben schon vorgezeigt, wie es geht. Beim interparlamentarischen Fußballturnier im finnischen Kuopio ging der FC Nationalrat als „Europameister“ hervor. Im Entscheidungsspiel wurde Finnland 1:0 besiegt. Das Tor schoss VP-Mann Rouven Ertlschweiger. Aus Niederösterreich war VP-Nationalratsabgeordneter Andreas Hanger mit im erfolgreichen Team.