Erstellt am 17. November 2015, 06:03

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über überraschenden Pakt & Elektroauto für Ex-Landesrat

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Internationale Beachtung.

Dass NÖ den Strombedarf zu 100 Prozent aus Erneuerbarer Energie deckt, war im Land – weil erwartet – weniger euphorisch aufgenommen worden als im Ausland. Dort widmeten The Guardian und Le Monde diesem Umstand einen ausführlichen Bericht, was ÖVP-Umweltlandesrat Stephan Pernkopf mit großer Genugtuung zur Kenntnis nahm.

Kein Antwortschreiben.

Team-Stronach-Mandatar Walter Laki liegt derzeit mit der Statistik Austria im Clinch, der er schlechte Zusammenarbeit mit Eurostat vorwirft. Im Land war in der Vorwoche ein Brief von ihm an VP-Landtagspräsident Hans Penz ein kurzes Thema. Darin kritisierte Laki, ob Penz nicht größere Sorgen habe, als sich damit zu befassen, wie die Entschuldigungen des Team-Stronach-Mannes in einer Landtagssitzung übermittelt werden. Penz brachte in der Präsidiale das Schreiben zur Kenntnis, um danach protokollieren zu lassen, dass der Präsident sehrwohl andere Sorgen habe und deswegen der Brief von Walter Laki nicht beantwortet werde.

Überraschende Einigung.

Es soll sogar per SMS kommuniziert worden sein, damit es zu einer Lösung kommt. Jedenfalls sorgte es politisch für Aufsehen, dass sich VP-Klubobmann Klaus Schneeberger als Bürgermeister der Stadt Wiener Neustadt mit SPÖ-Bildungsministerin Gabriele Heinisch-Hosek auf die Weiterführung von drei Höheren Schulen in Wiener Neustadt einigen konnte. Immerhin hatte sein Vorgänger, SPÖ-Bürgermeister Bernhard Müller, in dieser Frage nichts erreicht – trotz der gemeinsamen Parteiwurzeln mit Heinisch-Hosek. Wobei Schneeberger auch zugute kam, dass er auch bei VP-Landeshauptmann Erwin Pröll Gehör fand, womit nun der Bund rund 200.000 Euro bis einschließlich dem Schuljahr 2018/19 beisteuert, das Land mit rund 100.000 Euro einspringt.

Dafür bleiben die drei Schulen – HLA, HLM und Bakip – im Besitz der Stadt und werden nicht vom Bund übernommen. Überraschend war die Einigung zwischen Schneeberger und Heinisch-Hosek vor allem auch, weil beide in der Frage der Bildungsreform bislang keine gemeinsame Linie finden konnten. Schneeberger ist für eine Länderkompetenz in der Verwaltung und die Beibehaltung der Langform des Gymnasiums, Heinisch-Hosek für eine Zentralisierung und eine Gesamtschule.

Elektro-Auto für Ex-Landesrat.

In seiner Zeit als ÖVP-Landesrat war Franz Blochberger aus Krumbach (Bezirk Wiener Neustadt) für die Landwirtschaft und die Umwelt zuständig gewesen. In diesen Jahren waren die ersten Ansätze zur Nutzung der Sonnenenergie spruchreif geworden. In seiner Polit-Pension besann er sich nun bei einem Autokauf, dass er in der Landesregierung für Umwelt zuständig gewesen war. Nachdem sein Audi über 700.000 Kilometer gehalten und vor einigen Tagen wenige Meter vor der Garage den Geist aufgegeben hatte, stieg Blochberger nun auf ein Elektroauto um. Im Sinne der Umwelt, wie er stolz verkündete. Worauf sein Nachfolger Landesrat Stephan Pernkopf wohl stolz sein kann.