Erstellt am 10. November 2015, 05:07

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über Hofburg-Ansagen & die WU-Auflösung.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Die Hofburg-Aufregung.

Ein ORF-Reporter vermutete sogar, dass am Sonntag beim abendlichen Treffen des ÖVP-Parteivorstandes in Wien die Bundespräsidenten-Kandidatur ein entscheidendes Thema sein werde. Dabei stand dieser Punkt gar nicht auf der Agenda. Aber ein Interview von ÖVP-Bundesparteiobmann Reinhold Mitterlehner zwei Tage davor im Kurier, dass er NÖ Landeshauptmann Erwin Pröll selbstverständlich für einen guten Kandidaten für die Hofburg halte, hatte viele Beobachter und Kommentatoren aufgescheucht. In NÖ wurde das gelassner gesehen, vor allem vom Landeshauptmann selbst. Der erklärte dann auch in einem Kurier-Interview am Sonntag, dass sich in dieser Frage an seiner grundsätzlichen Situation nichts geändert habe. Und die ist, dass die Hofburg in seiner Lebensplanung nicht vorkomme. Mitterlehner jedenfalls kündigte an, dass die ÖVP ungefähr zum Jahreswechsel ihren Kandidaten nennen will.

Ärger mit Facebook.

„Eine Seefahrt, die ist lustig, eine Seefahrt, die ist schön …“ Dieses Posting des geschäftsführenden Landesparteiobmanns der FPÖ, Nationalratsabgeordneter Christian Höbart aus Guntramsdorf, zu einem Video, das Flüchtlinge zeigt, die mit einem Boot nach Europa übersetzen, hat für gehörigen Wirbel gesorgt. Die Grünen haben deswegen sogar die Präsidiale des Nationalrates bemüht. Höbart selbst distanzierte sich danach von seinem Posting. Einen Seitenhieb konnte sich auch der scheidende Obmann des FPÖ-Gemeindevertreterverbandes, Leopold Mayerhofer, bei seiner Rede in Stockerau nicht verkneifen. Er monierte, dass die Führungsmannschaft der FPÖ bei ihren Facebook-Postings aufpassen solle, weil das auch die kleinen Funktionäre in den Gemeinden ausbaden müssten. Ihm selbst könne das ja nicht passieren, weil er Facebook nicht nütze. Den Namen Höbart nannte Mayerhofer dabei allerdings nicht.

Der letzte Bezirksparteitag.

Ein wenig Wehmut mag da schon vorhanden gewesen sein, als sich die ÖVP des Bezirkes Wien-Umgebung zu ihrem letzten Bezirksparteitag traf. Mit Ende 2016 ist dieser Bezirk Geschichte und geht in die Nachbarbezirke Tulln, St. Pölten, Korneuburg und Bruck auf. Dann wird es auch die Bezirkspartei WU der ÖVP nicht mehr geben. Dennoch wurde für das kommende Jahr noch ein Bezirksparteivorstand gewählt, mit Landtagsabgeordneten Lukas Mandl an der Spitze. Gleichzeitig wurde ein Verhandlungsteam nominiert, das gemäß eines Zeitplanes den Übergang in die neuen Verwaltungseinheiten begleiten soll. Lukas Mandl hat übrigens bei seinem letzten Bezirksparteitag mit 94,4 Prozent der Delegiertenstimmen sein bisher bestes Wahlergebnis erzielt.

Wechsel nach Wien.

Die Wiener ÖVP wird seit der Landtagswahl von Gernot Blümel geführt – eigentlich ein Niederösterreicher aus Moosbrunn. Mit Iris Müller-Guttenbrunn folgt ihm eine weitere Niederösterreicherin in die Bundeshauptstadt. Die bisherige Kommunikationschefin der Bundespartei, die aus Waidhofen/Ybbs stammt, übernimmt die Kommunikationsleitung der Wiener ÖVP und wird auch stellvertretende Landesgeschäftsführerin. Ihre politischen Wurzeln hat sie in der niederösterreichischen ÖVP-Landespartei, danach war sie Pressesprecherin der Innenminister Liese Prokop, Günther Platter und Maria Fekter.