Erstellt am 28. Oktober 2015, 07:52

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über fehlenden Bund & Kritik an SPÖ-Umfrage.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Ein ÖVP-Bund fehlte.

Das Jubiläumsfest der ÖVP-Frauenbewegung, die nun unter dem Titel „Wir Niederösterreicherinnen“ auftritt, hatte viele Funktionärinnen, aber auch Funktionäre in das Schloss Laxenburg gelockt. Landesleiterin und Wirtschaftslandesrätin Petra Bohuslav wusste das auch sehr zu schätzen und begrüßte deswegen auch ganz besonders Landeshauptmann Erwin Pröll und die Vertreter weiterer ÖVP-Bünde. Unter anderem mit dem Satz: „Alle Bünde, mit denen es gut geht, sind da.“ Was danach beim Buffet doch für Diskussionen sorgte, denn ein Bund war nicht offiziell vertreten – der Wirtschaftsbund. Und das beim Fest der Wirtschaftslandesrätin.

Interne Kritik an SPÖ-Umfrage.

Im Sommer hat die Landes-SPÖ in den Bezirken die Bekanntheit der Mandatare auf Bundes- und Landesebene abfragen lassen. Die NÖN berichtete. Mit Verwunderung hat darauf der Wiener Neustädter SP-Bezirksparteiobmann und Nationalratsabgeordnete Peter Wittmann reagiert. „Die Sinnhaftigkeit einer solchen Umfrage erschließt sich mir nicht, vor allem, wenn keine Wahlen anstehen“, so Wittmann gegenüber der NÖN, „ich frage mich, ob das Geld woanders nicht besser angelegt gewesen wäre.“

Handy-Fotos von Karner.

Staatstragend gab sich Ex-ÖVP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner, als er am Donnerstag erstmals als neuer Zweiter Landtagspräsident die Sitzung leitete. Wobei er sich an seine neue Rolle erst gewöhnen musste. Dass Karner nun auf diesem Platz sitzt, dürfte auch für einige ÖVP-Mandatare ungewohnt gewesen sein. So ungewohnt, dass sie diesen Moment mit ihren Handys abfotografierten. Karners prominenten Platz im Landtagssitzungssaal neben VP-Klubobmann Klaus Schneeberger hat der neue Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner eingenommen. Schneeberger war es dann auch, der Ebner sofort bremste, als ihn FPÖ-Klubobmann Gottfried Waldhäusl vom Rednerpult aus provozieren wollte. Ebner blieb auf das Zeichen seines Klubobmannes hin stumm, auch wenn er sich sicher ein paar Antworten verbeißen hat müssen.

Präsident und Bürgermeister?

Auf Gerhard Karner kommt derzeit nicht nur der Wechsel von der Landesparteizentrale in die Landtagsdirektion zu. Er könnte auch noch ÖVP-Bürgermeister in Texing im Bezirk Melk werden, weil sich der derzeitige Ortschef zurückzieht.

Lakis Entschuldigung.

Der Dritte Landtagspräsident Franz Gartner von der SPÖ ließ bei der jüngsten Sitzung aufhorchen, als er zu Protokoll gab, dass sich der Abgeordnete Walter Laki vom Team Stronach unentschuldigt entfernt hatte. Das Geheimnis um diese Vorgangsweise: Im Gegensatz zu allen anderen Mandataren will Laki nicht, dass sein Klubobmann Ernest Gabmann oder sein Klubordner Herbert Machacek die Entschuldigung – wie üblich – ausspricht. Für die Landtagspräsidenten gilt er deswegen von nun an als unentschuldigt, wenn er sich selbst abmeldet. Das wurde in einer Präsidialkonferenz beschlossen. Woraufhin Laki nun ein Protestschreiben an Landtagspräsident Hans Penz gerichtet hat.