Erstellt am 13. Oktober 2015, 06:27

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über ein Minister-Gerücht & einen fehlenden Brief.

 |  NOEN, Franz Baldauf

Heinzl als Verkehrsminister?

Da musste er selbst herzlich lachen, als er mit diesem Gerücht konfrontiert wurde. Anton Heinzl, St. Pölten SPÖ-Nationalratsabgeordneter, war gerade bei einer Nato-Tagung in Skandinavien, als er mit Artikeln von Tageszeitungen konfrontiert wurde, dass er Alois Stöger als Verkehrsminister nachfolgen könnte. Der Hintergrund: Stöger könnte aus der Bundesregierung ausscheiden und nach Oberösterreich wechseln, wo die SPÖ bei den jüngsten Landtagswahlen eine herbe Schlappe einstecken musste. Wer auch immer dieses Gerücht in die Welt gesetzt hatte, ein wirklicher Insider wird er wohl nicht gewesen sein.

Laki kontert.

Team-Stronach-Landtagsabgeordneter Walter Laki überlegt sogar, eine Mitteilung an die Staatsanwaltschaft zu machen. Der Grund: In einem NÖN-Artikel über einen Konflikt zwischen ihm und den restlichen Mitgliedern des Klubs „Liste Frank“ wurde aus einem Brief zitiert, der zwar der NÖN zugespielt worden war, den er selbst aber nie erhalten hatte, so Laki. Außerdem hätten ihm einige Klubmitglieder versichert, von diesem Brief keine Kenntnis zu haben. Weiters will er nicht auf sich sitzen lassen, dass er bei politischen Projekten des Klubs nicht mitarbeite. Laki: „Kaum ein Klubmitglied, ja kaum ein Landtagsmitglied bearbeitet eine derart breite politische Projektpalette wie ich.“

Ungebetener Gast.

Gemeinsam mit seinem burgenländischen SPÖ-Kollegen Helmut Bieler hatte ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka in der Vorwoche in Wien auf einer Pressekonferenz verkündet, dass sich die Länder über eine 15a-Vereinbarung über ein vergleichbares Haushaltsrecht einigen werden. Nicht über ein Verfassungsgesetz, wie es Rechnungshofpräsident Josef Moser gerne gesehen hätte. Bei dieser Pressekonferenz waren aber nicht nur Journalisten anwesend. Gekommen war auch der Steuerrechtsexperte Werner Doralt, ein ausgewiesener Gegner von ausgeprägten föderalen Strukturen. Er ergriff auch rasch das Wort und musste schließlich in seiner Gegenrede gebremst werden. Aus der Ruhe konnte der die beiden Landesvertreter nicht bringen. Auch wenn sich Helmut Bieler ärgerte und ihm das den Satz „Wir wollen keine Zentralisten“ entlockte.

Kein Landhausball.

Schlechte Nachricht für alle Ballbesucher in der Landeshauptstadt. Im kommenden Jahr wird der NÖ Landhausball nicht stattfinden, das wurde jetzt bekannt. Dabei zählte dieser spezielle Ball in den Sälen und Gängen des St. Pöltner Landhauses alljährlich zu den Höhepunkten der Ballsaison.

Sobotka auf facebook.

Mehrere Mitglieder der NÖ Landesregierung sind bereits seit längerem im sozialen Netzwerk facebook verankert. Ab diesen Freitag kann man dort dann auch ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka folgen, der künftig mit seinem Team ebenfalls diese Plattform nutzen will. Worauf dann sicherlich auch die politischen Gegner im Land ein gezieltes Auge werfen werden.