Erstellt am 19. Januar 2016, 06:28

von Martin Gebhart

POLITISCHE RANDNOTIZEN m.gebhart@noen.at. Früher Wahltermin. Zum Jahreswechsel hatten manche SPÖ-Granden in der Landeshauptstadt noch damit gerechnet, dass SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler die St. Pöltner Wahl erst im Juni ansetzen wird.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Früher Wahltermin.

Zum Jahreswechsel hatten manche SPÖ-Granden in der Landeshauptstadt noch damit gerechnet, dass SPÖ-Bürgermeister Matthias Stadler die St. Pöltner Wahl erst im Juni ansetzen wird. Nachdem aber dann ganz klar war, dass ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll bei der Bundespräsidentenwahl nicht antreten wird, ging es ganz rasch in die andere Richtung. Jetzt steht fest, dass am 17. April bereits gewählt wird, noch vor der Bundespräsidentenwahl. Womit Stadler nicht mehr davon abhängig ist, ob die Bundespräsidentenwahl für seine Partei ein Erfolg wird oder nicht. Die SPÖ hat das Ziel, die absolute Mehrheit auszubauen. Vor fünf Jahren erreichte man 56,8 Prozent. Stärker werden will auch die ÖVP, bei der Vizebürgermeister Matthias Adl wieder der Spitzenkandidat ist. Sie erreichte damals 25,3 Prozent. Die ÖVP setzt bei der Wahl auf ein Vorzugsstimmenmodell. Neben der FPÖ und den Grünen wollen auch die NEOS diesmal antreten. Sie werden aber erst im Februar ein Kandidatenhearing veranstalten.

Kickl als Wahlmanager.

Mit einer Überraschung wartete der Spitzenkandidat der FPÖ, Klaus Otzelberger, auf. Er kann diesmal auf FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl als Wahlmanager zurückgreifen. Dieser hat ihm die Unterstützung zugesagt. „Ihm ist aufgrund der Wichtigkeit die Wahl ein persönliches Anliegen“, so Otzelberger. Der gebürtige Kärntner Kickl ist ja seit einiger Zeit Niederösterreicher. Er wohnt in Purkersdorf und ist somit ab 2017 Teil des Bezirkes St. Pölten.

Garten trifft Landwirtschaft.

Da staunten die Agrarpolitiker des Landes nicht schlecht, als sie auf der Grünen Woche in Berlin auf eine Delegation aus NÖ mit ÖVP-Landeshauptmannstellvertreter Wolfgang Sobotka an der Spitze trafen. Dieser war allerdings weniger wegen der Landwirtschaft als vielmehr wegen des Gartenbaus in die deutsche Hauptstadt geflogen. Eingeladen wurden die Niederösterreicher wegen der Aktion „Natur im Garten“, die mittlerweile in Deutschland für Aufsehen sorgt. Ins Gespräch kam Sobotka dabei mit ÖVP-Landwirtschaftsminister Andrä Rupprechter. Er war allerdings nicht wegen des Gartenbaus zur Grünen Woche gereist.

Analyse und Ansage.

Beim Neujahrsempfang der SPÖ-Gemeinden in St. Pölten rechnete der Präsident Rupert Dworak ziemlich schonungslos mit der Gemeinderatswahl im Vorjahr ab. „Über so ein Ergebnis kann man sich nicht drüberschummel oder es gar schönreden“, so Dworak. Immerhin ging 2015 unter anderem der Bürgermeistersessel an die ÖVP verloren. Deswegen hat die SPÖ schon jetzt mit der Vorbereitung auf das Jahr 2020 begonnen. Bis dahin will man auch einiges im Wahlrecht ändern, etwa den nicht amtlichen Stimmzettel oder dass Wähler in mehreren Gemeinden zur Urne schreiten dürfen. Interessanterweise sprach Dworak nur von der Gemeinderatswahl 2020 und nicht von der Landtagswahl, die ja bereits 2018 stattfindet. Und für die die Landes-SPÖ nach der Wahl in St. Pölten eine Spitzenkandidatin oder einen Spitzenkandidaten noch suchen muss. Wobei in diesem Zusammenhang zuletzt bei Spekulationen auch immer wieder der Name von Rupert Dworak gefallen war.

Bürgermeister als Sternsinger.

In der Stadt Haag war anfangs Jänner auch der ÖVP-Bürgermeister und Landesobmann der Jungen ÖVP, Lukas Michlmayr, als Sternsinger im Rahmen der Dreikönigsaktion für die Pfarre unterwegs. Seine Gruppe brachte bei den Hausbesuchen sogar vierstimmige Lieder zum Erklingen. Wenig überraschend hatte Michlmayr die Rolle des Melchior übernommen.