Erstellt am 02. August 2016, 06:58

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über neue Büroleiterin von Landesrat Fuchs & eine klare Antwort von Mikl-Leitner.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  NOEN, Karl Stadler

Neue Büroleiterin für Tillmann Fuchs.

Politisch hat Tillmann Fuchs als Landesrat des Klubs Frank bislang fast gar nicht für Gesprächsstoff gesorgt. Dennoch wird seit kurzem im Landhaus in St. Pölten sehr viel geredet. Er hat sich von seinem Büroleiter Hermann Priller getrennt und stattdessen Jasmin Mercedes Ahmad als Büroleiterin eingesetzt. Ein eher ungewöhnlicher Akt. Immerhin ist Priller langjähriger Landesbeamter, der schon unter den ehemaligen Landesrätinnen Christa Kranzl (SPÖ) und Elisabeth Kaufmann-Bruckberger (Klub Frank) als Büroleiter tätig gewesen war. In einer Mail nennt Fuchs unterschiedliche Auffassungen bezüglich des Büro-Managements als Grund für die Trennung. Und er versichert dem Klub Frank, dass die neue Büroleitern die Wichtigkeit einer guten, vertrauensvollen Zusammenarbeit mit dem Klub suchen wird. Prillers Reaktion – die NÖN erreichte ihn in seinem Urlaub in Kroatien – auf diesen Schritt war eher wortkarg: „In Zeiten, die von Anschlägen und Unruhen gekennzeichnet sind, ist es eher unwichtig, wer Büroleiter von Landesrat Tillmann Fuchs ist.“

Landesrat Tillmann Fuchs (Klub Frank): Büroleitung ausgewechselt.  |  NOEN, Erich Marschik


Mikl-Leitner schlagfertig.

Bei einem Pressetermin, bei dem ÖVP-Landeshauptmannstellvertreterin Johanna Mikl-Leitner ein Resümee über ihre ersten 100 Tage in NÖ zog, wurde sie auch bezüglich einer möglichen Nachfolge für VP-Landeshauptmann Erwin Pröll gefragt. Ihre prompte Antwort: „Ich bin nach Niederösterreich gekommen, um konsequent zu arbeiten, nicht um zu spekulieren.“


Josef Plank ist nun offiziell Generalsekretär.

Der ehemalige Agrar-Landesrat Josef Plank (ÖVP) hat am Montag nun ganz offiziell seinen neuen Job als Generalsekretär der österreichischen Landwirtschaftskammer angetreten. Damit ist der Mostviertler nun die rechte Hand des Weinviertlers Hermann Schultes, dem Präsidenten der Landwirtschaftskammer Österreich. Also zwei Niederösterreicher an entscheidenden Landwirtschafts-Positionen.


Josef Plank folgt August Astl als Generalsekretär der Landwirtschaftskammer Österreich.
 |  NOEN, NÖN


Niessl über Stadler.

Im Burgenland hat sich mit der Landtagswahl die politische Situation völlig geändert. SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl regiert mit der FPÖ, die ÖVP ist in der Opposition. ÖVP-Landesparteichef ist Thomas Steiner, gleichzeitig auch Bürgermeister der Landeshauptstadt Eisenstadt. In einem Interview mit der BVZ ging Niessl nun darauf ein, dass in Niederösterreich ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll mit SPÖ-Landeshauptstadt-Bürgermeister Matthias Stadler aus St. Pölten, gleichzeitig SPÖ-Landesparteivorsitzender, ein sehr gutes Verhältnis pflegt, während im Burgenland diese Konstellation nicht möglich erscheint. Die Antwort von Niessl: „Der Bürgermeister der Landeshauptstadt St. Pölten ist auch nicht so ungeschickt, um als Oppositionsführer in den Landtag zu gehen. Er hat in diesem Bereich eine höhere Intelligenz.“ Tatsächlich hat Stadler auch für die künftige Landtagswahl abgelehnt, als SPÖ-Spitzenkandidat ins Rennen zu gehen.

Neun Rücktritte im Gemeinderat.

Normalerweise ist es im Sommer politisch eher ruhig. Nicht so in der Gemeinde Dunkelsteinerwald im Bezirk Melk. Dort hat der Konflikt zwischen Bürgermeister Franz Penz und Vize Johann Haberl, beide ÖVP, dazu geführt, dass neun VP-Gemeinderäte das Handtuch warfen.