Erstellt am 11. Oktober 2016, 05:35

von Martin Gebhart

Politische Randnotizen. Martin Gebhart über Widerstand gegen geplante SP-Struktur & Mitterlehner-Auftritt.

Martin Gebhart Politische Randnotizen NÖN-Wand  |  Karl Stadler

Protest gegen neue SPÖ-Struktur.

Zwischen SPÖ-Landtagsabgeordnetem Herbert Thumpser und der SPÖ-Landesführung rund um Vorsitzenden Matthias Stadler hängt der Haussegen schief. Der Hauptgrund liegt in der neuen Struktur, die Stadler seiner Landes-SPÖ verpassen will. Keine richtigen Bezirksstrukturen mehr, sondern größere Einheiten. Thumpser, Vorsitzender des Bezirkes Lilienfeld, hatte bereits in der entscheidenden Landessitzung gegen die Pläne gestimmt.

Herbert Thumpser: Widerstand gegen die Strukturreform der Landes-SPÖ.  |  NOEN, NÖN

Jetzt machte er auch im Bezirksparteivorstand dagegen mobil. So ließ er sich einstimmig im Bezirksparteivorstand die Forderung absegnen, dass im Bezirk eine SPÖ-Anlaufstelle bleiben muss. Weiters will seine Bezirkspartei Bedenken gegen die Strukturreform noch genau auflisten und Wünsche formulieren. Mittlerweile beruhigt SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer. Eine Anlaufstelle im Bezirk Lilienfeld mache durchaus Sinn, er könne sich Hainfeld als „Wiege der Sozialdemokratie“ vorstellen.

Arbeitsgespräch mit Ministerin.

Erstmalig war nun auch SPÖ-Bildungsministerin Sonja Hammerschmid im Landhaus in St. Pölten, um in einem Arbeitsgespräch mit ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll ihre Vorstellungen zur Bildungsreform zu deponieren. Dieser konfrontierte sie allerdings sofort mit der Forderung, dass das Land wegen der Integration von Flüchtlingskindern mehr Lehrpersonal brauche. Da gab es eine Zusage. Organisatorisch problematisch wird hingegen im Landhaus der Plan der Ministerin gesehen, dass die Nachmittagsbetreuung direkt zwischen Ministerium und den Gemeinden abgewickelt werden soll.

Mitterlehner bei Klausur.

Im City-Hotel in St. Pölten hatte die ÖVP diesmal ihre große Klubklausur abgehalten. Bei dieser vereint Klubobmann Klaus Schneeberger einmal im Jahr alle Mandatare aus NÖ – Landtag und Parlament –, um aktuelle Themen zu besprechen. Allerdings nur jene Abgeordneten, die auf Wahlkreis- oder Landeslisten kandidiert haben. Diesmal war neben Innenminister Wolfgang Sobotka auch Vizekanzler Reinhold Mitterlehner bei der Klausur. Und danach zeigten sich einige Klausurteilnehmer überrascht, wie kämpferisch und zuversichtlich der Bundesparteichef bei der Aussprache aufgetreten war.

Beide Pressesprecher weg.

ÖVP-Staatssekretär Harald Mahrer musste sich ein neues Team aufbauen, nachdem Ende September beide Pressesprecher ihn verlassen haben. Markus Habermann, ehemaliger Pressesprecher von VP-Landesrat Stephan Pernkopf und zuletzt zwei Jahre bei Mahrer, hat es wieder in die USA gezogen, wo er die Wahlkämpfe von Hillary Clinton und Donald Trump für seine Dissertation verfolgt. Und Eduard Posch, ehemaliger Pressesprecher der Industriellenvereinigung NÖ und zuletzt eineinhalb Jahre bei Mahrer, hat die Kommunikationsagenden des Zukunftsinstituts von Matthias Horx und Harry Gatterer für Österreich und Deutschland übernommen.

Neuer FPÖ-Verkehrssprecher.

Nach dem Zwischenfall auf dem Radweg der Kremser Donaubrücke, wo FPÖ-Landtagsabgeordneter Erich Königsberger alkoholisiert mit seinem Auto gelandet war, hat dieser die Agenden des Sicherheitssprechers und Verkehrssprechers der FPÖ abgegeben. Im Klub wurde nun entschieden, dass Landtagsabgeordneter Martin Huber die Verkehrsagenden übernimmt. Klubobmann Gottfried Waldhäusl betreut künftig das Sicherheitsressort. Erich Königsberger bleibt Seniorensprecher des FPÖ-Landtagsklubs.