Erstellt am 12. Januar 2016, 17:28

von Martin Gebhart

Pröll: „Familie hat eine sehr große Rolle gespielt“. ÖVP-Landeshauptmann Erwin Pröll über seine Nicht-Kandidatur, die wilden Spekulationen, die kommende Landtagswahl und den Landesparteitag.

Erwin Pröll  |  NOEN, Erich Marschik

NÖN: Herr Landeshauptmann, was ist Ihnen durch den Kopf gegangen, als Gemeindebund-Präsident Helmut Mödlhammer am Samstag beim Neujahrsempfang in Grafenegg von der Bühne aus erklärte, dass er Sie schon gerne als Bundespräsident gesehen hätte?
Pröll: Auf der einen Seite habe ich mir gedacht, wenn so ein langjähriger und österreichweit agierender Politiker und Funktionär das sagt, ist das wirklich ehrenhaft. Dass man für das Amt des Bundespräsidenten für geeignet gehalten wird, ist ja keine Alltäglichkeit. Auf der anderen Seite habe ich mir gedacht, dass Mödlhammer und ich auch auf unseren Ebenen in den kommenden Monaten sehr fruchtbringend arbeiten werden. Beim Finanzausgleich werden Länder und Gemeinden einen Schulterschluss vollziehen müssen, um die Finanzen für die Gebietskörperschaften wieder auf gute Beine zu stellen.

Als Sie bei diesem Neujahrsempfang im vollen Grafenegger Auditorium den Gästen Ihre Motivation erklärten, warum Sie nicht kandidieren, war in Ihrem Gesicht emotionelle Rührung zu erkennen, weil das mit großem Applaus beantwortet wurde.
Zunächst hat mich gefreut, dass die Reaktion des Auditoriums noch um vieles positiver war, als ich das erwartet habe. Ich weiß, dass man zu einer derartigen Entscheidung unterschiedliche Meinungen haben kann. Ich bin mir auch sicher – das wurde mir da und dort auch vermittelt –, dass der eine oder andere Funktionär diese Entscheidung nicht versteht, weil er meint, es wäre für die gesamte Entwicklung der Volkspartei in der Republik wichtig gewesen, ins Rennen zu gehen. Noch dazu, wo die Erfolgschancen sehr gut waren. Allerdings habe ich dann gemerkt, dass offensichtlich der weitaus größte Teil froh darüber ist, wie ich mich entschieden habe. Das spricht natürlich für die langjährige Freundschaft, für den Zusammenhalt und die erfolgreiche Arbeit, die wir in Niederösterreich hinter uns gebracht haben. Es waren über 1.000 Funktionärinnen und Funktionäre in Grafenegg, wo ich mit dem überwiegenden Teil davon schon eng und meist erfolgreich zusammengearbeitet habe.

Sie haben immer gesagt, die Hofburg ist kein Teil Ihrer Lebensplanung. Dennoch hat sich nach Weihnachten ein unglaublicher Hype, gepaart mit wilden Spekulationen, entwickelt. Wie haben Sie das empfunden?
Ich habe schon seit langer, langer Zeit gesagt, dass die Hofburg in meiner Lebensplanung keinen Platz hat. Das kann jeder nachvollziehen. Dann ist eine Phase gekommen, wo vom Bundesparteiobmann angefangen eine Reihe von höchstrangigen ÖVP-Funktionären die Bitte äußerten, ich solle kandidieren. In einer derartigen Situation ist man auch verpflichtet abzuwiegen. Worauf ich dabei größten Wert lege: Meine Lebensplanung, die ich seinerzeit mit meiner Familie besprochen habe, habe ich in keiner Weise korrigiert oder abgeändert.

Dennoch ist eine Spekulationswut ausgebrochen.
Das hat mich schon überrascht, dass dann Spekulationen in der Medienwelt hochgekommen sind, die ich nicht für möglich gehalten habe. Ich führe das auf zwei Ursachen zurück: Auf der einen Seite ist offensichtlich die Recherche nicht überall in der journalistischen Landschaft gang und gäbe. Sonst wäre es nicht möglich, derartige Falschmeldungen in einzelnen Medien zu verbreiten. Auf der anderen Seite ist das auch ein Signal für die Politiker. Offensichtlich leben wir in einer Zeit, wo das Vertrauen in ein Politikerwort nicht mehr hoch genug geschätzt ist. Sicherlich haben etliche Journalisten angenommen, er sagt zwar, dass in seiner Lebensplanung für die Hofburg kein Platz ist, in letzter Konsequenz wird er dann aber eine Begründung finden, warum er es doch macht. Das war und ist nicht der Fall. Ein Hauptgrund ist, dass ich der niederösterreichischen Bevölkerung am letzten Wahltag – ausgestattet mit einem absoluten Vertrauen und mit rund 300.000 Vorzugsstimmen – das Wort gegeben habe, in der Legislaturperiode ordentlich zu arbeiten. Das kann man nicht so einfach vom Tisch wischen und in der Halbzeit gehen. Man kann nicht so ein Versprechen nur wegen der Chance auf einen persönlichen Karriereschritt brechen.

Welche Rolle hat bei Ihrer Entscheidung die Familie gespielt?
Wie bei allen meinen politischen Schritten und bei meiner gesamten politischen Tätigkeit hat die Familie eine sehr, sehr große Rolle gespielt. Die Familie ist eine unglaubliche Kraftquelle für mich, deswegen habe ich mich mit ihr auch regelmäßig besprochen. Das intensivste Gespräch hatten wir im November anlässlich der Geburtstagsfeier unserer Tochter Astrid, weil es üblich ist, dass bei solchen Feiern die gesamte Familie zusammenkommt. Die Familie hat sich – wie immer – großartig verhalten. Meine Frau und meine Kinder haben mir Folgendes gesagt: Es ist deine persönliche Entscheidung. Wenn du es machst, stehen wir – so wie in der Vergangenheit – mit aller Kraft und Emotion dahinter. Das gilt genauso, wenn du dich entscheidest, in Niederösterreich zu bleiben.

Was sagen Sie zu dem Argument, Sie hätten mit Ihrer Entscheidung die ÖVP-Bundespartei geschwächt?
Das kann ich nicht nachvollziehen, weil nicht an meiner Person das Schicksal der Bundespartei hängt. Wir haben in der Volkspartei eine Reihe von Persönlichkeiten, die sicher die Präsidentschaft genauso gut machen können, wie ich es könnte. Denen man auch zutrauen kann, in der kommenden Bundespräsidentenwahl siegreich zu sein.

Die NÖ Volkspartei wird im Wahlkampf auch beim neuen VP-Kandidaten voll dahinter stehen?
Das ist überhaupt keine Frage, denn auch für die niederösterreichische Volkspartei steht einiges am Spiel. Nach der Bundespräsidentenwahl sind es nur noch zwei Jahre bis zur nächsten Landtagswahl. Für mich ist ganz klar, dass der kommende Wahlgang auch in Niederösterreich die parteipolitische Grundstimmung beeinflusst. Je siegreicher die ÖVP auf Bundesebene ist, umso größer kann auch der Rückenwind für eine Landtagswahl sein.

Sie haben gesagt, Sie bleiben die gesamte Legislaturperiode. Das bedeutet bis 2018?
Ich habe am Wahlabend 2013 gesagt, dass ich sehr intensiv in die neue Periode hineinarbeiten werde. Dabei bleibt es.

Theoretisch ist es auch möglich, dass Sie 2018 bei der Landtagswahl nochmals antreten?
In der Theorie sind alle Denkmuster möglich. Das hat die Theorie so an sich.

Ein Ereignis liegt näher. Heuer ist ein Landesparteitag. Werden Sie nochmals als Landesparteiobmann kandidieren?
Kann sein. Darüber haben wir uns noch nicht den Kopf zerbrochen. Das werden wir zeitgerecht unter den Parteifreunden beraten.

Die Diskussionen der vergangenen Tage haben auch Spekulationen über ein Gerangel über die Nachfolge in Niederösterreich aufkommen lassen. Wie haben Sie das verfolgt?
Zum Teil mit Kopfschütteln. Da sind so viele Spekulationen aufgetaucht, die in Wahrheit der Realität nicht entsprechen. Irgendwie bereitet mir das schon ein wenig Sorgen, dass immer mehr mit Spekulationen gearbeitet wird, die jeder Grundlage entbehren.