St. Pölten

Erstellt am 23. November 2017, 12:35

von Eva Hinterer

VPNÖ über Herbstarbeit und die Wahl 2018. VPNÖ Landesgeschäftsführer Bernhard Ebner zählte die Highlights der bisherigen Arbeit der VPNÖ und Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner auf und nennt wichtige Termine zur Wahl 2018.

Bernhard Ebner  |  VPNÖ

Zu den Zielen der VPNÖ für die kommenden Landtagswahlen am 28.1.2018 ließ sich Bernhard Ebner auch auf ausdrückliches Nachfragen nichts entlocken: Kein Wahlkampf im Advent und zu Weihnachten und welche Ziele die Partei sich für die Wahlen steckt, das wird sie zu Wahlkampfstart am 8. Jänner bekannt geben.

Auskunftsfreudiger zeigte sich der Landesgeschäftsführer hinsichtlich der bisher geleisteten Arbeit der VPNÖ. Acht von zehn Niederösterreichern seien mit der Arbeit der Landesregierung sehr zufrieden – und das quer über alle Alters- und Regionsgrenzen hinweg. „Johanna Mikl-Leitner erkennt Herausforderungen, gibt richtige Antworten und handelt danach“.

Als Beispiel dafür dienen Ebner die Deutschklassen-Offensive für Klassen, in denen mehr als 15 Prozent der Schüler Sprachdefizite haben. Drei Millionen habe das Land dafür investiert, an 60 Standorten werden Kleingruppen gefördert, 80 Lehrer werden dadurch Arbeitsplätze erhalten.

Im Sozialbereich unterstütze das Land NÖ nach Abschaffung des Pflegeregresses ab dem kommenden Jahr Behinderte in Tagesbetreuung: das Land übernimmt hier Kosten von 4,5 Millionen Euro und entlaste so 5.000 Betroffene.

Über 25.000 Bürgerkontakte im Herbst geknüpft

Man habe viele Aktivitäten im Herbst gesetzt, so waren die Regierungsmitglieder der VPNÖ drei Wochen lang im Land unterwegs, haben 87 Gemeinden und Hunderte Firmen besucht, über 25.000 Bürgerkontakte geknüpft. Johanna Mikl-Leitner habe zu ihrem Amtsantritt am 19. April versprochen, binnen eines Jahres alle 573 Gemeinden in NÖ zu besuchen, 336 habe sie bislang geschafft, sagt Ebner.

Seit der letzten Gemeinderatswahl im Jänner 2015 seien 1,8 Milliarden an Förderungen in die Gemeinden geflossen, was den Kommunen wiederum höhere Investitionen erlaube.

Dann erläutert Ebner den Fahrplan bis zur Landtagswahl: am 16. November wurde in der letzten Landtagssitzung die Auflösung des Landtages beschlossen, um den Weg für die Wahl freizumachen. Stichtag für die Wahl ist der 17. November: wer an diesem Tag in NÖ gemeldet war, der darf im Jänner wählen gehen.

Landesliste wird Mitte Dezember vorgestellt

Vom 1. bis 6. Dezember 2017 werden in allen Gemenden die Wählerverzeichnisse aufgelegt. Zu den Zweitwohnsitzern merkt Ebner an, dass die Gemeinden alle Betroffenen schriftlich aufgefordert haben, ein Wählerevidenzblatt auszufüllen; ein Ergebnis liege noch nicht vor; jedenfalls sei es nicht so, dass – wie kolportiert - zwei Drittel der Zweitwohnsitzer ihr Wahlrecht verlieren würden.

Ab 17. Dezember dürfen die Parteien auf mobilen Flächen werben: Das sind A-Ständer, Dreiecksständer und mobile Großflächen.

Mitte Dezember will die VPNÖ ihre Landesliste präsentieren, ein genaues Datum steht derzeit noch nicht fest. Am 22. Dezember werden die Kandidatenlisten eingereicht (Land- und Wahlkreislisten).

Der Wahlkampf der VPNÖ werde am 8. Jänner beginnen und daher „kurz und sehr intensiv“ sein.