Erstellt am 16. Mai 2017, 01:27

von Walter Fahrnberger

Ertl: "Es ist alles offen“. Annäherung von Lehrergewerkschaft und Ministerium. Aber: Neuwahl-Szenario könnte das Gesetz kippen.

Helmut Ertl  |  zVg

Waren die heftigen Diskussionen über das Schulautonomiepaket in den letzten Wochen und Monaten umsonst? Nach den aktuellen Entwicklungen in der Bundesregierung ist das nicht ausgeschlossen.

„Es ist alles offen“, ist auch Helmut Ertl, Vorsitzender des Zentralausschusses der niederösterreichischen Pflichtschullehrer, nicht sicher, ob das Gesetz nach der Begutachtung eingebracht wird. Bildungsministerin Sonja Hammerschmid (SPÖ) strebt (offiziell) einen Abschluss an: „Wir müssen diese dringend nötige Reform durchziehen. Jetzt die Arbeit aufzukündigen, wäre verantwortungslos.“

Inoffiziell orten die Lehrergewerkschafter laut Ertl aber nach der Neuwahlforderung von Kurz auch bei der Ministerin weniger Interesse, das Gesetz zu beschließen. Dabei gab es bei den letzten Verhandlungen bereits erfolgsversprechende Annäherungen. Sogar bei der Abschaffung der Klassenschülerhöchstzahl von 25 zeichnete sich eine Lösung ab. Diese dürfe nur mit dem Einverständnis der zuständigen Personalvertretung aufgelöst werden, was für die Gewerkschaft akzeptabel ist.

Ob die Verhandlungen fortgeführt werden, wurde am Montag (Anm.: nach Redaktionsschluss) entschieden.