Erstellt am 21. April 2016, 14:14

von APA/Red

Sobotka wird Mittwoch Parlament vorgestellt. Der neue Innenminister Wolfgang Sobotka (ÖVP) wird am kommenden Mittwoch im Parlament präsentiert.

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Das sieht der Vorschlag der Klubdirektoren von Donnerstag vor, welcher der APA vorliegt. Weiters auf der vorläufigen Tagesordnung steht die Regierungsvorlage zur Asylrechts-Novelle, die zwei Tage zuvor, am Montag, im Innenausschuss behandelt werden soll.

Als ersten Tagesordnungspunkt sollen am 27. April Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) ihre Erklärung zur Ernennung des neuen Regierungsmitglieds abgeben. Im Anschluss an die Erklärung der Regierungsspitze folgt eine Debatte zur neuen Bestellung.

Am Donnerstag war Sobotka von Bundespräsident Heinz Fischer angelobt worden. Er folgt als Innenminister Johanna Mikl-Leitner (ÖVP) nach.