Erstellt am 28. Juni 2016, 06:33

von Martin Gebhart

SPÖ setzt jetzt voll auf Kern. Christian Kern mit 96,84 Prozent neuer SPÖ-Bundesparteivorsitzender. Viel Lob aus NÖ.

Der neue SPÖ-Bundesparteivorsitzende Christian Kern nach seiner Wahl mit SPÖ-Landeshauptmannstellvertreterin Karin Renner, SPÖ-Landesvorsitzenden Matthias Stadler und SPÖ-Landesgeschäftsführer Robert Laimer.  |  NOEN, Fiala

Alfredo Rosenmaier, SPÖ-Klubobmann im NÖ Landtag, konnte die Stimmung gut einschätzen. Schon während der Rede von Bundeskanzler Christian Kern gab er die Prognose ab, dass dieser bei der Wahl zum SPÖ-Bundesparteivorsitzenden 97 Prozent der Delegiertenstimmen erhalten werde. Tatsächlich wurden es 96,84 Prozent, die unter Beweis stellten, dass sie die SPÖ von ihrem neuen Chef einiges erwartet.

Rund 600 Delegierte waren an dem heißen Samstag in die Messe Wien gekommen, um den Wechsel an der SPÖ-Parteispitze zu vollziehen. Allein 120 davon stellte die NÖ Landespartei. Kaum jemand davon verließ während der 80-minütigen Rede von Christian Kern den Saal. Und danach hörte man fast ausschließlich euphorische Reaktionen auf das Gesagte. Neunkirchen SPÖ-Nationalratsabgeordneter Johann Hechtl: „Das ist eine moderne, klare und neue Ausdrucksweise.“

Kern präsentierte sich nicht hinter einem Rednerpult, sondern zeigte mehr den Manager, der während seiner Rede auf der Bühne umhergeht. Seine Ansagen, wie sich die Partei – „Wir sind die Leute“ – aufstellen muss, und seine Kritik an der FPÖ erhielten immer viel Applaus. Am meisten geklatscht wurde jedoch, als er Verhaltensweisen des Koalitionspartners ÖVP ins Lächerliche zog. Genauso, als er sich klar von der Linie der ÖVP in der Frage der Mindestsicherung distanzierte. Kern: „Hier werden auf bewusst populistische Weise Dinge vermischt.“ Und: „Wenn man dieses Instrument deckelt, erwischt man die Kinder.“ Was klar gegen die Pläne der ÖVP, die Mindestsicherung bei Familien zu deckeln, gerichtet war.

Einige SPÖ-Funktionäre hatten bei diesen Worten genau hingehört. Einer davon zur NÖN: „Meine Prognose ist, dass wir bereits im kommenden Frühjahr neu wählen werden.“ Auch wenn Kern ankündigte, dass man bis zum regulären Wahltermin im Jahr 2018 in der Regierung arbeiten wolle.

Herbe Enttäuschung für Heinisch-Hosek

Schwierig war die Situation an diesem Wochenende für die niederösterreichische SPÖ-Nationalratsabgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek. Die Ex-Ministerin, die Kern nicht in seinem Team behielt, schaffte es bei ihrer Wahl zur Bundesfrauenvorsitzende nicht einmal auf 74 Prozent. Exakt kam sie auf 73,68 Prozent der Stimmen. Als die die Funktion der Frauenchefin im Jahr 2009 übernommen hatte, waren es 98,66 Prozent gewesen. Dennoch erklärte sie, dass sie das Ergebnis „mit Respekt annehme“. Aber auch bei der Wahl zum Parteipräsidium blieb sie im Gegensatz zu ihren NÖ Parteikollegen unter 90 Prozent.

Übrigens: Die SPÖ-Spitze des Landes, Vorsitzender Matthias Stadler und Landeshauptmannstellvertreterin Karin Renner, erklärten nach dem Bundesparteitag, dass sie voll hinter der Linie von Kern stehen. „Wir sind reformbereit und stehen als SPÖ Niederösterreich hinter der Losung ‚offen, modern, sozial‘“, so die beiden in einer gemeinsamen Aussendung.

Das Ergebnis

  • 569 Stimmen wurden abgegeben. Dabei entfielen auf Christian Kern 96,84 Prozent.
  • Vier Niederösterreicher wurden in das Parteipräsidium der Bundes-SPÖ gewählt. Landesvorsitzender Matthias Stadler erhielt 97,19 Prozent, NÖ Frauenvorsitzende Elvira Schmidt 95,25, Nationalratsabgeordnete Katharina Kucharowits 92,27 und Nationalratsabgeordnete Gabriele Heinisch-Hosek 86,82.