Erstellt am 17. Mai 2016, 15:22

von APA Red

SPÖ-Chef Kern streckt Hand zur ÖVP aus. Der frisch designierte SPÖ-Chef Christian Kern hat in seinem ersten Medien-Auftritt den Willen zur Zusammenarbeit mit der ÖVP hervorgestrichen.

 |  NOEN, APA

 "Wir werden unsere Hand ausstrecken insbesondere gegenüber unserem Koalitionspartner", kündigte Kern in einer Pressekonferenz nach dem Parteivorstand an.

Einen Schwerpunkt will Kern bei der Schaffung neuer Arbeitsplätze in Verbindung mit einer Ankurbelung der Wirtschaft über einen "New Deal" setzen. Dabei wird der künftige Kanzler auch versuchen, wieder mehr Optimismus aufkommen zu lassen. Denn die größte Wachstumsbremse sei die schlechte Laune.

Kern betonte, er sehe keinen Sinn darin, dem anderen keinen Millimeter Erfolg zu gönnen. Mit diesem neuen Stil hofft er, gemeinsam mit der Volkspartei einen guten Start hinzulegen.

Sein "Plan für Österreich" sieht abseits der üblichen Kurzatmigkeit vor, das Land bis 2025 wieder auf die Überholspur zu bringen. Österreich habe ja jede Voraussetzung, wieder zu einem Vorzeigestaat in Europa zu werden.

Er habe nach ersten Gesprächen mit Vizekanzler Reinhold Mitterlehner (ÖVP) einen sehr, sehr guten Eindruck, auch was eine neue Form der Zusammenarbeit angehe. Für den designierten Kanzler ist diese auch unausweichlich: "Sonst verschwinden die Großparteien von der Bildfläche - und wahrscheinlich zu Recht."

Als Antrieb für die Übernahme der neuen Ämter, zu denen er mit voller Überzeugung ein klares Ja gesagt habe, sieht er die Inhaltslosigkeit der vergangenen Monate. Würde man so weitermachen mit einer Politik der "Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit", würde es nur noch wenige Monate bis zum Aufprall dauern.

Sich selbst schilderte Kern als "frisch gebackenen Politiker", der gerade erst einen Schnellsiedekurs über politische Rituale und Mechanismen erhalten habe. Man möge ihm also noch ein wenig Zeit geben, wieder Lockerheit zu gewinnen.

Als SPÖ-Chef will er jedenfalls die "Fenster öffnen" und frische Luft in die Sozialdemokratie wehen lassen, damit diese wieder auf die Höhe der Zeit komme. Am meisten Kraft habe die SPÖ immer gehabt, wenn sie für Demokratisierung und Modernisierung gestanden sei.

Die Vorstellung Kerns hatte Wiens Bürgermeister Michael Häupl übernommen, der des neuen Kanzlers Personal als "großartig" bewertete. Er will Kern an der Parteispitze noch bis zum Parteitag am 25. Juni begleiten.

Der zweite in diesem Jahr geplante Parteitag im November soll sich dann der Programmatik, der Organisationsreform und der Frage widmen, wie die Partei wieder "kampffähig" gemacht werden könne.