Erstellt am 03. Mai 2016, 06:54

von Martin Gebhart

Stadler steht zu seinem Bundeskanzler. Landesvorsitzender hält nichts vom bloßen Köpferollen. Ein Vorziehen des Bundesparteitages erachtet er als wenig sinnvoll.

 |  NOEN, APA

„Ich halte nichts davon, wenn man jetzt einen Kopf austauscht und glaubt, damit hat man alles gelöst.“ SPÖ-Landesparteivorsitzender Matthias Stadler hatte nach dem Wahldebakel rund um Rudolf Hundstorfer sofort all jenen widersprochen, die in einer Ablöse von SPÖ-Bundeskanzler Werner Faymann das Heil sehen. Das machte er auch beim Mai-Aufmarsch der SPÖ in St. Pölten deutlich. Das Opfern von Köpfen sei kein Erfolgsrezept. Dennoch: Auch in seiner Landespartei wird teilweise öffentlich Kritik an Werner Faymann geäußert. Nicht nur vom Traiskirchner Bürgermeister Andreas Babler.

So hatte sich die Schwechater Bezirkspartei sofort nach dem Wahlsonntag zusammengesetzt, um schriftliche Forderungen an die Landes- und Bundespartei zu formulieren. An deren Spitze steht immerhin Gerhard Razborcan, Klubobmannstellvertreter im NÖ Landtag. „Wir fordern einen vorgezogenen Bundesparteitag noch vor dem Sommer, bei dem es zu einer strukturellen und personellen Neuausrichtung kommen muss“, so Gerhard Razborcan. Wobei er bereits Ersatz für Faymann wüsste: ÖBB-Chef Christian Kern oder den Kärntner Landeshauptmann Peter Kaiser. Razborcan: „Sie verkörpern eine andere Generation.“ Harte Kritik wird auch an der Bundesgeschäftsführung geübt.

„Eine FPÖ unter Norbert Steger war
eine andere wie die derzeitige
mit Heinz Christian Strache und
Herbert Kickl an der Spitze.“
Matthias Stadler über den Umgang der SPÖ mit der FPÖ.

Ähnlich ist der Inhalt eines offenen Briefes, den die Landesorganisation der Jungen Generation verfasste, unterzeichnet vom Vorsitzenden Albert Scheiblauer und seinem Landesvorstand. Die Kritikpunkte und Forderungen: Es müsse zu einem Wechsel an der Parteispitze kommen. Wörtlich: „Wir vermissen eine klare Linie, die der Parteivorsitzende vorgibt und authentisch lebt.“ Gleichzeitig wird das Gremiensystem verdammt, das derzeit entscheide, wer wo ein Mandat besetzt. Und man will strukturelle und inhaltliche Reformen.

Mit diesen Kritikern wird sich Matthias Stadler diese Woche in einer Sitzung des Landespräsidiums auseinandersetzen. Stadler: „Wir werden uns der Diskussion stellen.“ Allerdings: Die Mehrheit der Bezirke sieht er auf seiner Linie. Und die ist auch gegen einen vorgezogenen Bundesparteitag. Dieser binde nur Kräfte und verhindere, dass inhaltlich gearbeitet werde. Das wäre aber entscheidender als so manch anderer Schritt. Bei einem Parteitag im Juni wäre das Parteiprogramm noch nicht fertig. Stadler: „Wir brauchen aber eine klare Schwerpunktsetzung und Neuausrichtung.“

Dass jetzt darüber diskutiert wird, wie die SPÖ mit der FPÖ künftig umgeht, versteht Stadler. Auf Gemeinde- und Landesebene – siehe Burgenland – habe die Bundeslinie auch jetzt nicht gegolten. Aber: „Man muss sich genau ansehen, mit welchen Personen man eine politische Partnerschaft eingeht. Eine FPÖ unter Norbert Steger war eine andere wie die derzeitige mit Heinz Christian Strache und Herbert Kickl an der Spitze“, so der St. Pöltner Bürgermeister.

Bezüglich der Neuausrichtung der Partei ist Matthias Stadler in der SPÖ derzeit ein gefragter Mann. Er hat vor kurzem gegen den Trend in der Landeshauptstadt eine absolute Mehrheit ausgebaut. Deswegen wird er auch in jener Strategiegruppe vertreten sein, die Werner Faymann nun einsetzen will.