Erstellt am 16. Mai 2017, 02:49

von Martin Gebhart

Mikl-Leitner: "Es geht um neue Möglichkeiten“. Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner über Sebastian Kurz und Neuwahlen im Herbst.

ÖVP-Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner  |  NOEN, Nlk

NÖN: Frau Landeshauptfrau, Sebastian Kurz war Ihr Staatssekretär im Innenministerium, jetzt soll er die Partei führen. Warum glauben Sie, dass er das schafft?

Johanna Mikl-Leitner: Weil ich ihn seit vielen Jahren sehr gut kenne. Wir erleben gerade Generationswechsel auf vielen Ebenen. In Niederösterreich haben wir einen vorbildlichen Generationswechsel hinter uns. Und auf Bundesebene wird jetzt Sebastian Kurz übernehmen. Uns geht es um einen neuen Stil und um neue Möglichkeiten. Es geht um neue Antworten und auch darum, alte Antworten zu hinterfragen. Dazu braucht es eine mutige, offensive Herangehensweise. Das heißt, sagen, was ist, und tun, was zu tun ist. Auf allen Ebenen. Und das gilt auch für Sebastian Kurz.

Kurz kommt mit großen Forderungen an seine Partei. Sehen Sie sich als ÖVP-Landeshauptfrau in Ihrer Macht nun beschränkt?

Mikl-Leitner: Im Gegenteil: Es ist vernünftig, dass der Bundesparteiobmann endlich ähnliche Möglichkeiten in die Hand bekommt, wie wir sie in den Ländern seit jeher gewohnt sind. Dann hat er auch die gleichen Chancen auf Erfolg. Sebastian Kurz muss sein Team nach seinen Vorstellungen aufstellen können. Es sind alte Denkmuster, wenn es Landeshauptleuten als Schwäche ausgelegt wird, wenn sie keinen Minister aus ihrem Bundesland haben. Wichtig ist, dass Sebastian Kurz sein Team selber zusammenstellen kann, ohne Steine in den Weg gelegt zu bekommen. Dann kann er auch erfolgreich für Österreich arbeiten. In den Ländern machen wir das ja nicht anders.

Ist Ihre Landespartei überhaupt zu solchen neuen Wegen bereit?

Mikl-Leitner: In Niederösterreich sind wir nicht nur bereit für neue Wege – wir gehen sie ja bereits seit einigen Wochen. Die Art und Weise, wie der Generationswechsel in Niederösterreich verlaufen ist, war für viele beispielhaft: respektvoll und professionell. Und ich habe von Beginn an auch klargestellt, dass ich ein gutes Verhältnis zwischen Bund und Ländern haben will. Mir geht es um Möglichkeiten und nicht um Eitelkeiten. Ich kenne beide Seiten, die Bundesebene als Ministerin und die Landespolitik. Ich erwarte mir, dass jeder in seinem Bereich das Beste für die Menschen erreichen will. Dazu braucht aber jeder auch die Möglichkeiten dazu. Wir sind dazu bereit.

Sebastian Kurz will rasche Neuwahlen. Stehen Sie auch da zu ihm oder sollte die Legislaturperiode regulär 2018 enden?

Mikl-Leitner: Ich bin grundsätzlich der Meinung, dass eine Regierung die gesamte Periode durcharbeiten soll. Das ist eine Frage der Verlässlichkeit den Menschen gegenüber. Die Grundlage dafür ist eine gute Zusammenarbeit, so wie wir sie in Niederösterreich haben – damit etwas weitergeht im Land. Sebastian Kurz hat Klartext gesprochen und deutlich gemacht, dass diese Zusammenarbeit, die wir auf Landesebene leben, auf Bundesebene derzeit nicht möglich ist. Ob einem das gefällt oder nicht, auch das muss man ehrlich zur Kenntnis nehmen. Und daher hat er auch in dieser Frage meine Unterstützung.