Erstellt am 08. August 2017, 01:12

von Walter Fahrnberger

Hohe Lebensqualität und Forderung klarer Kompetenzen. Bürger sehen Aufholbedarf beim Thema Föderalismus. Hohe Zufriedenheit mit Lebensqualität in NÖ.

Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko und Peter Filzmaier vom Institut für Strategieanalysen präsentierten die Studie „Länderkompass NÖ“, die Aufklärungsbedarf beim Föderalismus bescheinigt.  |  NLK/Burchhart

Dem Großteil der Niederösterreicher geht es gut. Jedenfalls sind 86 Prozent der Bürgerinnen und Bürger mit der Lebensqualität in unserem Bundesland zufrieden. Das besagt eine Langzeitbefragung, der sogenannte „Länderkompass Niederösterreich“, die das Institut für Strategieanalyse (ISA) im Auftrag des Landes NÖ durchgeführt hat. Interessant dabei: Die Entwicklung der Lebensqualität in den vergangenen fünf Jahren wird in Niederösterreich deutlich positiver bewertet als im restlichen Bundesgebiet.

Quelle: Institut für Strategieanalysen/Umfrage; NÖN-Grafik: Bischof

Beim Schwerpunktthema Föderalismus, gibt es laut der Studie allerdings enormen Aufholbedarf. Nur fünf Prozent der 1.000 Befragten in Niederösterreich sind demnach „sehr gut“ über die Zuständigkeiten auf den verschiedenen Ebenen Bund-, Land- und Gemeinden informiert. 54 Prozent gaben „eher schlecht“ an. „Das ist eine klare Botschaft an die Politik und als Herausforderung zu verstehen“, betont Studienautor Peter Filzmaier. Auch wenn der Föderalismus grundsätzlich gutgeheißen wird, funktioniert er für 43 Prozent „eher schlecht“.

Der Großteil der Befragten wünscht sich eine klarere Kompetenzverteilung, um Doppelgleisigkeiten zu vermeiden. Ein Ziel, das auch Finanzlandesrat Ludwig Schleritzko (ÖVP) verstärkt in Angriff nehmen will.

Größtes Vertrauen in die Gemeindepolitik

Die SPÖ sieht die kritische Haltung der Bevölkerung zum Föderalismus auch im „mangelnden Demokratieverständnis in Niederösterreich“ begründet. Laut SP-Landesparteivorsitzendem Franz Schnabl müsse man ein Demokratiemusterland werden: „Statt das schwindende Vertrauen der Bevölkerung in verfassungsrechtlich verankerte Prinzipien zu beklagen, muss dem Ausbau von Mitbestimmungsrechten sowie der verstärkten Transparenz in der Politik mehr Aufmerksamkeit geschenkt werden.“

Das größte Vertrauen wird laut der Studie ohnehin den Politikern auf Gemeindeebene entgegengebracht (siehe Grafik rechts). Kein Wunder, dass daher viele auch gerne mehr Entscheidungsgewalt in den Gemeinden sehen würden.

Begrüßt wird auch der kürzlich vorgestellte „Masterplan Ländlicher Raum“, um entlegene Gebiete vor zusätzlicher Abwanderung zu schützen: 60 Prozent befürworten die dabei geplante Verlegung einiger Zen-tralstellen des Bundes, um am Land höher qualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen. Aktuell sind alle 68 dieser Stellen in Wien beheimatet.