St. Pölten

Erstellt am 16. Januar 2018, 12:54

von Markus Strohmayer

SPÖ präsentiert Arbeitsprogramm für fünf Jahre. Mit „echten Visionen“ will die SPÖ ein Niederösterreich mit Zukunft schaffen.

Landtagsabgeordneter Günther Sidl und Spitzenkandidat Franz Schnabl präsentieren das Arbeitsprogramm  |  SPÖ NÖ / Herbert Käfer

SPÖ-Spitzenkandidat Franz Schnabl hat am Dienstag sein Programm für die Landtagswahl und die darauffolgende Legislaturperiode präsentiert. Darin befinden sich zehn konkrete Schritte für die nächsten fünf Jahre. Außerdem wurde ein flexibler Prozess vorgestellt, im Zuge dessen 100 Projekte in den einzelnen Bezirken umgesetzt werden sollen.

Ein „Silicon Waldviertel“ oder das „Bikerparadies Voralpen“. Das ist für Schnabel visionäres Denken. „Visionen ohne Aktion bleiben Visionen. Uns ist es wichtig, sich nicht auf dem auszuruhen, was wir bisher erreicht haben“, so der Spitzenkandidat. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, hat die SPÖ nun zehn Leitprojekte vorgestellt.

Kostenlose Kinderbetreuung und mehr Arbeitsplätze

Eine zentrale Forderung sind gratis Kindergartenplätze täglich von sieben bis 19 Uhr. „Es muss eine echte Wahlfreiheit geben“, sagte Schnabl. Diese sei laut dem SPÖ-Spitzenkandidaten nicht gegeben, da Betreuungskosten monatlich bis zu 270 Euro ausmachen. Eltern mehrerer Kinder bliebe so unterm Strich kaum etwas, trotz höherem Arbeitsstundenausmaß.

Um ausreichend Arbeitsplätze anzubieten, möchte die SPÖ 100.000 Stellen innerhalb der nächsten Legislaturperiode schaffen. Besonders für Menschen ab  50. Schnabl fordert deshalb die Fortsetzung der Aktion 20.000 in Niederösterreich und sagte: „Die Konjunktur muss nicht immer so gut bleiben.“ Die Bundesregierung hatte zuvor bei der Abschaffung des Arbeitsmarktprojekts auf die guten Konjunkturdaten verwiesen.

Fünf Euro Miete pro Quadratmeter

„1 Quadratmeter Baugrund kommt in NÖ 30 Euro teurer als in OÖ. Nur wegen Bauauflagen“, so Schnabl. Die SPÖ plant deshalb ein „Durchforsten“ der Auflagen und eine Bauoffensive. Neben leistbaren Grundstücken soll die Miete künftig mit fünf Euro pro Quadratmeter begrenzt sein.

Weitere Entwicklungsschritte für die Vision vom „Niederösterreich mit Zukunft und zum Wohlfühlen“ sind darüber hinaus leistbare und lokale Pflege sowie eine bessere Strukturierung im Gesundheits- und Spitalwesen, wobei es hier ein klares Bekenntnis zu bestehenden Standorten gibt. Außerdem soll die Versorgung vor Ort durch Gemeindeärzte fokussiert werden.

Zahlreiche Bezirksprojekte

Unter Koordination des Landtagsabgeordneter Günther Sidl sind zudem 100 Projekte auf Bezirksebene geplant. Mehr als 2.000 Mitglieder, Funktionäre und Experten haben sich bei der Ausarbeitung eingebracht. Sidl sagte: „Es handelt sich nicht um ein abstraktes Arbeitsprogramm. Unter dem Motto ‚Niederösterreich neu denken‘ geht es darum, die Lebensverhältnisse der Menschen im Bundesland zu verbessern.“