Erstellt am 30. August 2016, 06:56

von NÖN Redaktion

40.065 Unterschriften gegen TIPP. Landes-SPÖ hat gegen die von der EU geplanten Freihandelsabkommen – etwa jenes mit der USA – mobilisiert. Volksbegehren für November geplant.

ÖVP-Innenminister Wolfgang Sobotka erhielt von der SPÖ-Delegation – Rainer Handlfinder, Heidi Edelmaier, Peter Kalteis, Herbert Thumpser, Karin Scheele, Karl Slama und Thomas Kattnig – die Unterschriften.  |  NOEN, zVg

In der Landes-SPÖ sind die Initiatoren eines Volksbegehrens gegen die von der EU geplanten Freihandelsabkommen TTIP, CETA und TiSA mehr als zufrieden. 8.400 Unterstützungsunterschriften wären notwendig gewesen, um ein Volksbegehren zu erwirken. 15.000 hatte man sich als Ziel gesteckt, 40.065 sind es geworden. SPÖ-Landtagsabgeordneter Herbert Thumpser, Bürgermeister in Traisen: „Mit dem haben wir nicht gerechnet.“

Um so stolzer brachte ein Team von SPÖ-Kommunalpolitikern die Unterschriften ins Innenministerium, wo VP-Innenminister Wolfgang Sobotka das Paket übernahm. Er sicherte auch zu, für die Eintragungswoche für das Volksbegehren einen günstigen Zeitraum zu nehmen. Weinburgs Bürgermeister Peter Kalteis: „Unsere Wunschwoche wäre die vom 21. bis 28. November.“

Das Volksbegehren muss dann über 100.000 Unterschriften erreichen, damit es im Nationalrat behandelt wird.