Erstellt am 06. Januar 2016, 05:33

von Martin Gebhart

Vorstoß für flexible Arbeitszeit. Nach den Reformen im Bereich der Mindestsicherung will Landesobmann Sobotka die nächsten Themen angehen: Deregulierung und Arbeitszeitflexibilisierung.

Ein Manager im Stress mit Uhr vor Kopf. Arbeitszeit im Büro.  |  NOEN, Erwin Wodicka (Erwin Wodicka)
Bei der Mindestsicherung ist den NÖ Arbeitnehmervertretern der Volkspartei (NÖAAB) im Vorjahr einiges gelungen. Mittlerweile werden Änderungen und Verschärfungen bereits in der Großen Koalition diskutiert. Jetzt will der NÖAAB die nächsten Themen angehen: Deregulierung und Arbeitszeitflexibilisierung.

NÖAAB-Landesobmann Wolfgang Sobotka: „Im Jänner beschäftigt sich der NÖAAB nicht nur mit der Reform der Mindestsicherung. Zwei Arbeitsgruppen zum Thema Deregulierung und Arbeitszeitflexibilisierung sollen konkrete Reformideen erarbeiten. Details dazu werden nach der Arbeitsklausur der NÖAAB-Abgeordneten am 22. Jänner präsentiert.“

Die Erfolge bei der Mindestsicherung haben also Lust auf mehr gemacht. Mehr Sach- statt Geldleistungen für Mindestsicherungsbezieher, ein Modell zum Wiedereinstieg in die Arbeitswelt, strengere Kontrollen gegen Missbrauch und eine Deckelung von 1.500 Euro pro Familie werden derzeit auf Ebene der Bundesregierung zwischen SPÖ und ÖVP diskutiert.

Reform der Mindestsicherung

Sobotka: „Nun setzen wir alles dran, im Bund die Reform voranzutreiben. Noch im Jänner soll ein Vorschlag für eine bundesweite Reform der Mindestsicherung den Bundesländern präsentiert werden, aufbauend auf die umgesetzten Maßnahmen in Niederösterreich.“

Wobei für den Landeshauptmannstellvertreter klar ist, dass die Reformen wegen der ansteigenden Zahlen bei den Mindestsicherungsempfängern – nicht zuletzt auch wegen der Flüchtlingswelle – unbedingt kommen müssen. Auch die Deckelung bei 1.500 Euro hält er für alternativlos.