Erstellt am 05. April 2017, 12:51

von APA Red

Riedl und Wilfing kritisieren Kosten für Bahnkreuzungen. Gemeindebund-Präsident Alfred Riedl und NÖ Landesrat Karl Wilfing (ÖVP) haben am Mittwoch die aus ihrer Sicht zu hohen Kosten für die Aufrüstung von Bahnübergängen kritisiert.

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Die NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft könnte um rund 35 Prozent günstiger als die ÖBB bauen, meinte Wilfing. Eisenbahnkreuzungen werden auch beim Landesverkehrsreferententreffen Ende April Thema sein, kündigte er an.

Mit der 2012 in Kraft getretenen Eisenbahnkreuzungsverordnung sollen Bahnübergänge technisch aufgerüstet und sicherer gemacht werden. Vorgesehen ist, dass Straßenerhalter und Eisenbahnunternehmen je die Hälfte der Errichtungskosten übernehmen, sofern sie zu keiner anderen Einigung kommen.

Alfred Riedl und Karl Wilfing  |  APA/HERBERT PFARRHOFER

Die mögliche Ersparnis durch günstigere Aufrüstungen in Niederösterreich gab Wilfing vor Journalisten in St. Pölten mit mindestens 105 Millionen Euro an - bei durchschnittlich rund 140.000 Euro möglichen geringeren Kosten für 750 ÖBB-Bahnübergänge von insgesamt 1.060 Eisenbahnkreuzungen mit Gemeindestraßen im Bundesland. Der Verkehrslandesrat forderte, dass die ÖBB "künftig ernsthaft daran arbeiten, eine deutliche Kostenreduzierung bei der Errichtung von Eisenbahnkreuzungen zu erreichen".

"Sparsam, effizient und wirtschaftlich bauen!"

Beim Landesverkehrsreferententreffen Ende April in Bregenz soll laut Wilfing eine gemeinsame Richtlinie ausgearbeitet werden, wie die im Finanzausgleichsgesetz vorgesehenen Bundesmittel in Höhe von rund 125 Millionen Euro bis 2029 für mehr Sicherheit auf Eisenbahnkreuzungen ausgezahlt werden. "Wir wollen, dass sparsam, effizient und wirtschaftlich gebaut wird und dass die Mittel auch so eingesetzt werden", betonte Wilfing.

Gemeindebund-Präsident Riedl forderte eine Parteienstellung der Kommunen von Anfang an, eine effiziente wirtschaftliche Umsetzung und Kostentransparenz: "Es kann nicht sein, dass Zahlungsverpflichtete blöd sterben müssen." Geplant sei eine Erhebung von Benchmarks auch in anderen Bundesländern, von denen ausgehend eine Kostendeckelung für die ÖBB gefordert werden soll. Die Kosten für die Aufrüstung von Bahnkreuzungen seien "für viele Gemeinden ruinös".

NÖVOG günstiger als ÖBB?

Der Landesrat verwies auf eine Berechnung von Beispielen durch die landeseigene NÖ Verkehrsorganisationsgesellschaft (NÖVOG) und einen Vergleich mit von den ÖBB übermittelten "Standardtypen" und Kosten für jede Kreuzungsart. "Wir gehen davon aus, dass die NÖVOG unter gleichen Bedingungen - mit gleicher Qualität und Sicherheitsstufe - kostengünstiger bauen kann", erklärte Wilfing. Bei gleichen Parametern koste eine ÖBB-Lichtzeichenanlage bei km 15,547 auf der Erlauftalbahn 386.000 Euro, die NÖVOG könnte die gleiche Kreuzung um 249.000 Euro - also um rund 35 Prozent günstiger - errichten. Wilfing meinte, dass bei den ÖBB mehr Overheadkosten eingerechnet werden.

Diese Vermutung wurde von den ÖBB zurückgewiesen. Die Bundesbahnen müssten alle anfallenden Arbeiten in die Kalkulation mit hineinnehmen, sagte Sprecher Christopher Seif auf Anfrage. Den Unterschied würden nicht Kosten für technische Einrichtungen ausmachen, sondern Arbeiten rundherum wie etwa Grabungen. "Transparenz ist vorhanden", betonte Seif. Er verwies auf laufende Gespräche zum Thema Eisenbahnkreuzungen und eine bisher gute Zusammenarbeit zwischen ÖBB, Ländern und Gemeinden.

Vom Verkehrsministerium habe man eine Einladung erhalten, gemeinsam die Zahlen zu analysieren, berichtete Wilfing. Außerdem ist seiner Ansicht nach bei den Nebenbahnen, auf denen maximal Tempo 80 erlaubt ist, Sicherheitsstufe zwei ausreichend, was ebenfalls Kosten sparen würde. In Niederösterreich wurden laut dem Landesrat bisher 50 ÖBB- und 45 NÖVOG-Eisenbahnkreuzungen auf Gemeindestraßen umgerüstet. Auf Landesstraßen wurden 39 der 315 Bahnübergänge umgebaut.