Erstellt am 31. März 2016, 06:14

von Gina Christof

Hickhack um Tunnelbau. Der Weiterbau am Semmering Basistunnel sei rechtswidrig, meint „Alliance For Nature“. ÖBB dementieren das.

Am Semmering Basistunnel wird derzeit bereits gebaut. »Alliance For Nature« kritisiert diese Vorgangsweise.  |  NOEN, ÖBB

„Die ÖBB bauen momentan ohne rechtskräftige, naturschutzrechtliche Bewilligung am Semmering Basistunnel weiter“, kritisiert Andreas Manak, Rechtsvertreter der Naturschutzorganisation „Alliance For Nature“.

Der Verwaltungsgerichtshof habe bereits im November jene naturschutzrechtliche Bewilligung aufgehoben. Grund dafür sei gewesen, dass der zuständige Gutachter die kumulative Wirkung – also das Zusammenwirken mit anderen Projekten in diesem Gebiet – nicht überprüft hätte. „Das ist aber in den EU-Richtlinien so vorgegeben“, erklärt Generalsekretär Christian Schuhböck.

Derselbe Gutachter wurde beauftragt

Ende März sei nun eine mündliche Verhandlung vor dem Verwaltungsgerichtshof angesetzt. „Es wurde aber wieder derselbe Gutachter mit der Überprüfung der kumulativen Wirkung beauftragt, der zuvor schon das fehlerhafte Gutachten erstellt hat“, kritisiert Schuhböck.

Die ÖBB sehen dem Vorwurf gelassen entgegen: Dieser würde auf einer unrichtigen Rechtsauffassung beruhen.