Erstellt am 10. November 2015, 05:47

von Heinz Bidner

Spannung auf Weststrecke. Am Donnerstag wird neuerlich vor Gericht gestritten, ob zusätzliche REX 200-Züge bestellt werden dürfen. Am Freitag läuft die interne Frist für letzte Fahrplanänderungen ab.

Die WestBahn ärgert sich über die Direktvergabe von Verkehrsdiensten an die ÖBB und geht dagegen rechtlich vor.  |  NOEN, NÖN

Die Zeit drängt. Am 13. Dezember 2015 steht der jährliche Fahrplanwechsel bevor. Diesen Donnerstag könnte am Verwaltungsgericht eine Entscheidung fallen, ob die Zahl der REX 200-Garnituren auf der Westbahnstrecke zwischen Amstetten und Wien-Westbahnhof auf zehn Zugpaare verdoppelt werden darf. Oder eben nicht. Betroffen sind täglich Tausende Pendler. Ihnen könnte im Falle – inklusive Mittagslücke – ein Stundentakt angeboten werden.

Doch der Reihe nach. Hintergrund für die Unsicherheit ist ein Rechtsstreit. Denn die WestBahn fühlt sich übergangen. Sie hat diese Direktvergabe von Verkehrsverbund Ost-Region VOR (im Auftrag der Länder NÖ und Wien) sowie Schieneninfrastrukturgesellschaft SCHIG (im Auftrag des Bundes) an die ÖBB beeinsprucht. Und eine einstweilige Verfügung erwirkt. Der VOR spricht hingegen von kostenneutralen und unwesentlichen Änderungen des bestehenden Verkehrsdienstvertrages.

Im jüngsten Fahrplanentwurf von vergangener Woche, welcher der NÖN vorliegt, sind jedenfalls keine zusätzlichen REX 200-Züge auf der Weststrecke angeführt. „Wir können dem Gerichtsentscheid ja nicht vorgreifen“, erklärt VOR-Sprecher Georg Huemer.

Der Verkehrsverbund sitzt auf Nadeln. Wie die NÖN aus informierten Kreisen weiß, schließt sich bereits Ende dieser Woche das Fenster für letzte Zusatzbeauftragungen. Ob diese erlaubt sind, muss aber noch das Verwaltungsgericht Wien entscheiden. Der erste Verhandlungstermin am 28. Oktober brachte kein Ergebnis. Diesen Donnerstag hat das Gericht den zweiten Termin anberaumt.

Im Falle der Bundesvergabe der SCHIG hat das Bundesverwaltungsgericht nach der Verhandlung am 29. Oktober eine schriftliche Ausfertigung des Urteils in Aussicht gestellt.

Fahrplanänderung auch unterjährig möglich

Sollte am Donnerstag für oder gegen den VOR entschieden werden, wäre die Sache ja klar. Sollte es erst später eine positive Entscheidung für den Verkehrsverbund geben, wäre es komplizierter. Zwar sind auch Fahrplanänderungen unterjährig möglich. Allerdings wäre das aufwändig. Und es wäre auch unsicher, ob dann noch freie Zugtrassen vorhanden wären.

Dass WestBahn-Chef Erich Forster vergangene Woche allen Betroffenen via Kronen Zeitung einen Runden Tisch angeboten hat, kann bei derart knappen Fristen keiner wirklich ernst nehmen. Noch dazu, weil die Verfahren laufen und niemand direkt gefragt wurde.

Die Einsprüche zurückziehen will Forster jedenfalls nicht. „Ich werde aber dem Herrn Wilfing Vorschläge schicken, die Verbesserungen für alle bedeuten würden“, sagt er gegenüber der NÖN. Was er dem NÖ-Verkehrslandesrat konkret anbieten will, möchte er diesmal nicht vorab medial verlautbaren.