Erstellt am 24. Februar 2016, 05:39

von Anita Kiefer

Photovoltaik: Unmut über Genehmigungen. Ungleich lange Verfahrensdauer bei Genehmigung von gewerblichen Photovoltaikanlagen sorgt für Unmut.

Photovoltaikanlage  |  NOEN, Elena Elisseeva/Shutterstock.com

Eine Genehmigung für eine gewerbliche Photovoltaikanlage in der Größe zwischen fünf und 50 Kilowattstunden zu bekommen ist nicht so einfach. Denn: Zwischen Volleinspeisern und Überschusseinspeisern gibt es Unterschiede in den Zuständigkeiten, und damit Unterschiede in der Dauer der Verfahren. Ein Umstand, der Cornelia Daniel aus dem Bezirk Horn sauer aufstößt. Sie ist Gründerin des Unternehmens Dachgold, das Unternehmen bei der Umsetzung von Solarprojekten unterstützt.

Daniels Forderung: „Die Überschusseinspeiser wie die Volleinspeiser zu behandeln.“ Und: Es seien zu viele Nachweise, die hier erbracht werden müssten, so Daniel weiter.

Behörden arbeiten unterschiedlich schnell

Beim Land NÖ versteht man zwar den Unmut, wie Franz Angerer vom Sachgebiet Energie und Klima in der Abteilung Umwelt- und Energierecht betont. Ändern könne man daran auf Landesseite aber wenig. Denn der Grund für die unterschiedlich langen Verfahrensdauern liege in unterschiedlichen Rechtsmaterien, die zur Anwendung kommen – nämlich der Gewerbeordnung auf der einen (Überschusseinspeiser) und dem Baurecht auf der anderen Seite (Volleinspeiser). Vorgaben, wie schnell die Behörden bei Anträgen für Überschusseinspeiser reagieren müssen, gibt es nicht.

Dieser Umstand bedingt die unterschiedlichen Zuständigkeiten. Während bei Volleinspeisern in der Regel etwa Bürgermeister zuständig sind, ist es bei Überschusseinspeisern die Gewerbebehörde. Bei Letzterer müsse für die Genehmigung ein Sachverständiger hinzugezogen werden, erklärt Angerer. Und: die Gewerbeordnung falle in die Gesetzgebungskompetenz des Bundes. So könne man die Rahmenbedingungen nicht ändern.

Er setzt auf den Faktor Zeit bei der Lösung des Problems. Die Zahl der Anträge werde steigen und damit die Routine der Behörden.


Zum Thema

Volleinspeisung meint, dass der erzeugte Strom zur Gänze in das Stromnetz eingespeist wird. Überschusseinspeisung ist die Kombination aus Eigenverbrauch und Netzeinspeisung.