Erstellt am 05. Juli 2016, 05:01

von Nadja Straubinger

Duell um Hofburg: Wenig Freude mit Neuwahl. FP und Grüne erwarten erneut knappes Rennen, SP und VP sehen NÖ-Wahlrecht als Vorbild.

Alexander Van der Bellen war in der Stadt die Nummer 1, im Bezirk klar hinter Hofer. Foto: APA/Fohringer  |  APA/Fohringer

Gefasst reagieren die Politiker in Stadt und Bezirk auf die notwendige Wiederholung der Bundespräsidenten-Stichwahl. Noch regiert auch die Hoffnung, dass die Wahl-Auseinandersetzung diesmal weniger gehässig wird.

"Schlampereien in manchen Wahllokalen sind eine Schande“

„Eine Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes ist zu akzeptieren“, sieht SP-Bezirkschef und St. Pöltens Bürgermeister Matthias Stadler die Situation gelassen. Die Schlampereien in manchen Wahllokalen seien zwar eine „Schande“, aber das Verfahren habe auch gezeigt, dass ein Großteil der Wahlbehörden äußerst korrekt gearbeitet hätte. In Stadt und Bezirk St. Pölten seien keinerlei Unregelmäßigkeiten beanstandet worden. Und, so Stadler weiter: „Der Verfassungsgerichtshof hat auch festgestellt, dass es keine Hinweise auf Wahl-Manipulation gegeben hat.“ Die Briefwahl als solche sei ebenfalls nicht in Zweifel gezogen worden.

VP-Vizebürgermeister Matthias Adl sieht das ähnlich wie Stadler. In St. Pölten sei die Arbeit der Wahlbeisitzer bereits bislang sehr gut gewesen – die VP habe zusätzlich zu den Schulungen des Magistrats vor jeder Wahl eigene durchgeführt. Bei der Briefwahl sieht Adl die strengeren Kriterien bei Gemeinderatswahlen in Niederösterreich als Vorbild für bundesweite Wahlen. Das unterstreicht auch VP-Bezirksobmann Martin Michalitsch: „Die Probleme bei der Auszählung wären zu vermeiden, wenn man die Stimmen der Briefwahl an die Gemeinden zurückschicken würde. Dort werden sie dann am Wahltag mit den anderen Stimmen ausgezählt.“

Für die Wahlwiederholung fürchtet Adl, dass die Beteiligung deutlich geringer ausfallen wird: „Die Leute sind angefressen, weil sie heuer zum vierten Mal wählen müssen. Es ist aber wichtig, dass so viele Menschen wie möglich vom Wahlrecht Gebrauch machen.“

Diese Sorge hat auch Michael Pinnow, Bezirkschef der Grünen: „Die Leute sind einfach frustriert. Dieses Urteil fördert die Politikverdrossenheit weiter.“ Der Aufwand und der Schaden für die Republik seien groß, die Belastung für die Kandidaten sei ebenfalls enorm.

FP verspricht: Beisitzer werden ihre Arbeit tun

Mehr Freude mit der Wiederholung der Wahl haben die Freiheitlichen. „Wir sind froh, dass wir in einem Rechtsstaat leben, in dem Gesetze eingehalten werden müssen“, betont FP-Stadtobmann Klaus Otzelberger. Da gegen Gesetze verstoßen worden sei, sei die Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes die logische Konsequenz. Dass gerade FP-Beisitzer, wie zuletzt in mehreren Wahlsprengeln in Stadt und Bezirk, ihrer Arbeit nicht nachkommen, will Otzelberger diesmal nicht dulden. Er sieht aber auch den Magistrat in der Pflicht: „Wir gehen davon aus, dass unsere Beisitzer diesmal Einladungen bekommen.“ Damit die Zustellung auch garantiert sei, schlägt Otzelberger vor, dass der Magistrat die Einladungen eingeschrieben verschickt.

Auch FP-Bezirksobmann Erich Königsberger will besonderes Augenmerk auf die Arbeit der eigenen Funktionäre am Wahltag legen: „Wir werden sicherstellen, dass die Wahlbeisitzer anwesend sind und ihre Arbeit pflichtgemäß erledigen.“

Was den bevorstehenden neuerlichen Wahlgang im Herbst angeht, erwarten sich Grüne und FP wie gehabt ein knappes Rennen. Königsberger: „Beide Kandidaten haben erneut die gleichen Chancen.“ Ober-Grafendorfs Grüne-Gemeinderat Walter Horinek: „Das Ganze hat nichts mit den Kandidaten zu tun, sondern allein mit Fehlern in den Bezirkswahlbehörden. Ich denke, dass die Wahl wieder sehr knapp wird.“

Bei SP und VP hofft man darauf, dass die neuerliche Wahl-Auseinandersetzung weniger polarisierend verläuft. Stadler, der auch diesmal empfiehlt, Van der Bellen zu wählen: „Ich rate beiden Kandidaten, dass sie mit Vernunft und großer Umsicht agieren.“