Erstellt am 22. Juni 2016, 05:55

von Nadja Straubinger

Teilnahmepflicht: FP-Mandatarin erst bei einer Sitzung. Hermine Maitner fehlte bei den letzten fünf Terminen. Grund: ihr Job als Köchin.

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"Nicht entschuldigt abwesend" war die FP-Gemeinderätin Hermine Maitner bei der letzten Gemeinderatssitzung in Weinburg. Laut Protokoll der Gemeinde war sie seit der konstituierenden Sitzung des Gemeinderats im Februar 2015 erst einmal anwesend. An den fünf weiteren Terminen fehlte sie, drei Mal entschuldigt und zwei Mal unentschuldigt. „Ich bin Köchin in einem Heurigenlokal und arbeite bis 22 Uhr. Deswegen kann ich zu den Terminen nicht kommen“, erklärt Maitner im Gespräch mit der NÖN.

Anzumerken sei laut Bürgermeister Peter Kalteis (SP), dass beim ersten Wahldurchgang für die Bundespräsidentenwahl keiner der beiden FP-Wahlbeisitzer anwesend war, und beim zweiten Wahldurchgang nur ein Beisitzer für eine Stunde.

Die Rechtslage

  • Laut Paragraph 21 der NÖ Gemeindeordnung sind Gemeindemandatare dazu verpflichtet, an den Sitzungen des Gemeinderates teilzunehmen.

  • Wenn der Mandatar drei Mal in Folge unentschuldigt der Sitzung fernbleibt, verliert er sein Mandat.