Erstellt am 18. Februar 2016, 05:54

von Marlene Trenker

Eine Frage der Definition. Gestaltung / Stadtrat Wolfgang Kalchhauser ist um das Ortsbild Pressbaums besorgt. Laut einer Rechtsauffassung wäre die „Verhüttelung“ der Stadtgemeinde möglich, was er verhindern will.

Dieses Faksimile soll darstellen, wie durch Teilung von Kleinstparzellen eine »Verhüttelung entstehen kann«.  |  NOEN, zVg

Stadtrat Wolfgang Kalchhauser (WIR) macht sich Gedanken über das Ortsbild Pressbaums und warnt vor einer etwaigen „Verhüttelung“ der Stadtgemeinde.

Grund dafür sind unterschiedliche Rechtsauffassungen, was eine „Wohneinheit“ und was ein „Wohngebäude“ ist. Kalchhauser warnt vor „schrebergartenähnlichen Situationen“, die unter Umständen geschaffen werden können, wenn Kleinstparzellen geteilt werden. „Damit können geforderte ,Mindestmaße‘ in Bebauungsplänen locker umgangen werden, ist die Meinung einiger Betroffener“, so Kalchhauser.

„Das Problem gibt es aber nicht nur in Pressbaum: „Es betrifft ganz Niederösterreich.“ Stadtrat Wolfgang Kalchhauser (WIR)

In vielen Fällen bezieht man sich bei der Definition des Begriffes „Wohneinheit“ auf die NÖ Bautechnikverordnung 2014. Im § 16 Abs. 5 des NÖ Raumordnungsgesetzes 2014 steht aber ausdrücklich, dass Wohneinheiten im Sinne des
§ 40 bzw. § 108 der NÖ Bautechnikverordnung 1977, LGBL. 8200/7-1 zu verstehen sind.

„In diesem ist aber ausschließlich von ,Wohnungen’ die Rede“, erklärt Kalchhauser anhand der Gesetzeslage und fügt hinzu: „Da sich eine Wohnung aber nur in einem Gebäude befinden kann, ist die Rechtsansicht, dass Wohneinheiten mit Wohngebäuden gleichzusetzen sind, falsch“.

Wohngebäude statt Wohneinheit

Durch die falsche Rechtsauffassung wäre es nun möglich, Grundstücke zu teilen und darauf „Wohneinheiten“ zu errichten. Rechtlich gesehen handelt es sich dabei aber um „Wohngebäude“.

Das Problem gibt es aber nicht nur in Pressbaum: „Es betrifft ganz Niederösterreich“, so Kalchhauser.

„Wird diese Rechtsansicht beibehalten, könnte der immer wiederkehrenden ,Verhüttelung‘ kein Einhalt geboten werden“, erklärt Wolfgang Kalchhauser abschließend zu dem Thema.