Erstellt am 24. Februar 2016, 05:19

von Martin Gruber-Dorninger

Abstimmung ohne Demokratie. Martin Gruber-Dorninger über die Volksbefragung in Wolfsgraben.

Am 13. März schreiten die Wolfsgrabener zur Wahlurne. Erstmals in der Geschichte der Gemeinde werden die Bürger "außertourlich" befragt, und zwar, ob das Gemeindezentrum in das Automic-Gebäude übersiedeln soll.

Das „Schildbürgerische“ daran ist, dass die Übersiedlung zum Zeitpunkt der Befragung bereits längst über die Bühne gegangen ist. Außerdem hat das Ergebnis der Abstimmung keine Auswirkung – das Gemeindeamt bleibt dort, wo es dann ist, nämlich im Automic-Gebäude.

Das Mittel der Volksbefragung ist zwar demokratisch, aber für einen Gemeinderat nicht bindend. Sollte sich nun eine Mehrheit gegen den Umzug entscheiden, ist das zwar nett, aber an sich irrelevant. Dem Ergebnis wird nicht Folge geleistet, und das ist wohl das Undemokratischste, das es gibt.

Wenn schon eine kostspielige Befragung, dann sollte diese vor Vollendung der Tatsachen stattfinden. Und außerdem sollte sich der Gemeinderat an das Ergebnis halten müssen. Ansonsten ist das alles nur ein teures Luftschloss.