Erstellt am 18. November 2015, 05:03

von Marlene Trenker

Die Vernunft hat gesiegt. Marlene Trenker über das Bezirksgericht Purkersdorf.

Dass das Bezirksgericht trotz beschlossener Zusammenlegung mit Hietzing weiterhin in Purkersdorf einen Standort haben soll, war im Interesse vieler Menschen. Es war im Interesse der Purkersdorfer, der Menschen, die im Bezirksgericht arbeiten.

Auch in jenem des Bezirksgerichts Hietzing, das die neue Heimat werden sollte, denn dort herrscht akute Platznot. Es hätten zusätzliche Räume angemietet werden müssen, was den ursprünglichen Spargedanken hinter den Zusammenlegungen zunichte gemacht hätte. Dass die Zusammenlegung zweier Bezirksgerichte über Bundesländergrenzen hinweg, verfassungswidrig ist (laut ehemaliger Justizministerin Claudia Bandion-Ortner), zählt für das Justizministerium offenbar nicht. Justizminister Brandstetter setzt sich für den Erhalt ein – unabhängig davon, ob die Zusammenlegung verfassungsmäßig überhaupt erlaubt wäre. Die letzte Hürde, die es noch zu überwinden gilt, sind Auflagen des Denkmalamtes für barrierefreien Zugang. Am Ende hat nun doch die Vernunft gesiegt und das Bezirksgericht bleibt in Purkersdorf.