Erstellt am 16. Dezember 2015, 05:03

von Christoph Hornstein

Keine Lust zum Abstimmen?. Christoph Hornstein über den zweiten Auszug in Wolfsgraben.

Na da geht es um, im kleinen Wolfsgrabener Parlament! Zum zweiten Mal Auszug aus dem Gemeinderat, daher kein Beschluss möglich. Abbruch der Sitzung. Warum diesmal?

Dringlichkeitsanträge können bei jeder Gemeinderatssitzung von jeder Fraktion eingebracht werden. Wenn formal alles passt, sprich, die Unterschriften aller Fraktionsmitglieder vorhanden sind und der Antrag vor der Sitzung eingebracht wird, muss es eine Abstimmung über die Behandlung des Antrags geben. Stimmt der Gemeinderat mehrheitlich dagegen, wird der Antrag nicht behandelt. Eine Abstimmung muss es aber geben, so die landläufige Meinung.

Bürgermeisterin Claudia Bock hält anscheinend nicht viel vom Abstimmen und weist den Antrag persönlich zurück. Der Auszug war die Folge. Keine Beschlussfähigkeit. Abbruch der Sitzung. 

Ob Bock jetzt rechtens gehandelt hat, sei dahingestellt und wird sicher Thema für Spezialisten der Gemeindeordnung sein. Taktisch war das sicher keine Meisterleistung.